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08.11.2019 – 20:08

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Rheinische Post: Kommentar: Manchmal ist Politik auch einfach sinnvoll

Düsseldorf (ots)

Manchmal, wenn man schon gar nicht mehr mit so etwas rechnet, passiert recht Erstaunliches in der Politik. Dann greift plötzlich ein Rad ins nächste, alle machen eine gute Figur, eine längst überfällige Entscheidung wird getroffen, eine lange bestehende Ungerechtigkeit korrigiert. So geschehen bei der Senkung der Umsatzsteuer auf Hygieneartikel für Frauen.

Jedes Kind lernt in der Grundschule, dass Frauen (normalerweise) einen sogenannten Menstruationszyklus haben. Man kann es Biologie nennen, man kann es Naturgesetz nennen, man kann es beklagen, man kann es zelebrieren. Was man nicht kann, ist, es zu negieren. Und damit Frauen während ihrer Regelblutung nicht vom gesellschaftlichen Leben isoliert werden, gibt es diverse Artikel. Tampons, Binden, Menstruationstassen - all jene Produkte, die manch einer eher verschämt auf das Warenband legt. Dass Tampons und Co. aber mit dem Luxus-Umsatzsteuersatz belegt sind, kann kein Mensch, der Herr seiner Sinne und imstande zu logischem Denken ist, für normal halten. Warum es trotzdem bis jetzt gedauert hat, dass ein Finanzminister diese Absurdität sondergleichen zurechtrückt? Ein Schelm, wer sich den Frauenanteil im Bundestag anschaut und den Schluss zieht, dass die Jahrzehnte lange Unterrepräsentanz von Politikerinnen nicht unbedingt förderlich war für frauenpolitische Interessen.

Aktuell sinkt der Frauenanteil im Bundestag sogar, doch außerhalb des Parlaments gibt es genug selbstbewusste Frauen, die für Gleichberechtigung einstehen: hartnäckig, unnachgiebig, klar. Unklar bleibt in diesem Kapitel eigentlich nur eins: Warum Nordrhein-Westfalens Ministerin für Gleichstellung zu diesem Thema keine Bewertung abgeben wollte?

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