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03.08.2019 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Mützenich für stärkere Bemühungen mit China und Russland um Entspannungspolitik

Düsseldorf (ots)

Deutschland und die EU müssen nach den Worten des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich unabhängig von den USA neue Partner für eine Entspannungspolitik suchen - das von China und Russland unterstützte Atomabkommen mit dem Iran sei ein Beispiel dafür. "Es ist durchaus möglich und wünschenswert, dass sich die Verhältnisse in den USA wieder ändern werden", sagte Mützenisch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) mit Blick auf den Ausstieg der USA aus dem Abkommen. Aber jetzt müsse sich die Europäische Union stärker auf ihre Außen- und Sicherheitspolitik konzentrieren und im Rahmen der Vereinten Nationen mit anderen Ländern zusammenarbeiten. "Dafür ist das Iran-Abkommen ein interessantes Beispiel, weil sich China und Russland diesem Programm angeschlossen haben. Wir müssen nach den Partnern Ausschau halten, die mit uns eine Politik der Entspannung und des Dialogs betreiben wollen."

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