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06.06.2019 – 20:39

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Von den Dänen lernen

Düsseldorf (ots)

Bei der Dampferfahrt der SPD-Seeheimer am Dienstag waren die Metaphern von der Titanic der Hit. Die SPD in schwerer See. Rette sich, wer kann. Dass es anders gehen kann, zeigen die dänischen Genossen. Innenpolitisch restriktiv, gesellschaftspolitisch liberal und in der Sozialpolitik zielstrebig, holten sie die Mehrheit im Parlament, die Rechtspopulisten stürzten ab. "Law and Order" ist ein sozialdemokratisches Thema, sagte Tony Blair. Man muss dazu nicht kriminelle Ausländer auf eine Insel verbannen, wie es Dänen wollen. Aber die SPD will ja nicht mal eine strikte Abschiebung der nach Recht und Gesetz abgelehnten Asylbewerber. Und die abgewählte Bremer SPD flüchtet sich in ein Linksbündnis statt neu anzufangen. Einer, der in der Mitte Mehrheiten geholt hat, ist Olaf Scholz. Als Hamburger Bürgermeister gründete er ein Willkommenszentrum für ausländische Fachkräfte, ließ Flüchtlingskinder ohne Aufenthaltsrecht in die Kitas, lehnte aber hohe Transfers als Anreiz für Flüchtlinge ab. "Ich bin liberal, aber nicht doof", sagte er. Olaf Scholz ist in der SPD nicht sehr beliebt.

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