Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Kluge Verkehrspolitik statt Grenzwert-Tricks

Düsseldorf (ots)

Von Jan Drebes: Seit dem Abgasskandal ist Verkehrspolitik speziell bei der Luftreinhaltung zu einem Minenfeld geworden. Die Frontlinien verlaufen unübersichtlich: Autofahrer klagen gegen die Konzerne, auch wegen drohender Fahrverbote, die penible Umwelthilfe gegen Kommunen, die verhandeln mit dem Bund ums Geld und der versucht Probleme über Ausnahmen im EU-Recht zu lösen. Es ist gut, dass die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof jetzt auf den Putz gehauen hat. Die europäischen Vorgaben zu den Messstationen seien streng auszulegen. Bedeutet: Weder kann es sein, dass Messstationen an gering belasteten Orten aufgestellt werden, um Fahrverbote bei schlechter Verkehrspolitik zu vermeiden, noch dürften schlechte Messwerte per Mittelwert für die gesamte Stadt schöngerechnet werden. Das Problem bleibt bei den Kommunen. Viele haben es versäumt, mit gutem Nahverkehr, komfortablen Radwegen und mehr innerstädtischen Tempolimits für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen. Und die Bundespolitik darf nicht länger vor den Herstellern kuschen. So umstritten die Umwelthilfe sein mag, in einem Punkt hat sie recht: Die Kanzlerin muss ihre Ankündigung aus dem hessischen Wahlkampf jetzt umsetzen, die Konzerne zu Hardware-Umrüstungen zu verpflichten.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 28.02.2019 – 20:23

    Rheinische Post: Kommentar: Show ohne Substanz

    Düsseldorf (ots) - Von Michael Bröcker Der Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sollte Donald Trump auch öffentlich die Anerkennung als großer Staatsmann bringen, als der sich der US-Präsident selbst sieht. Dafür nimmt der selbsternannte Führer der freien Welt auch in Kauf, einen Mann als "Freund" und "großen Anführer" zu bezeichnen, der Tausende Regimegegner in Internierungslagern einsperrt und seinem ...

  • 28.02.2019 – 06:56

    Rheinische Post: Dschungelkönigin Evelyn Burdecki fährt im Düsseldorfer Rosenmontagszug mit

    Düsseldorf (ots) - Evelyn Burdecki, die Gewinnerin des Dschungelcamps 2019 (RTL), fährt in diesem Jahr im Düsseldorfer Rosenmontagszug mit. "Es war schon immer mein großer Traum, im Rosenmontagszug mitzufahren. Oh mein Gott, Wahnsinn, dass das klappt", sagte Burdecki der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Einen Platz im "Zoch" bekommt die gebürtige ...