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05.06.2018 – 20:16

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Europa zerstört sich

Düsseldorf (ots)

Dänemark plant (Australien lässt grüßen), abgewiesene Asylbewerber an unwirtliche Orte zu verfrachten - irgendwo in Europa. Davon gibt es zweifellos einige. Spannender erscheint die Frage, welches europäische Land sich wohl bereiterklärte, einen seiner hässlichsten Flecken dafür herzugeben. Die bittere Wahrheit ist: Nicht einmal dazu dürfte die Solidarität in der EU reichen. Die CSU nun möchte Asylbewerber an der Grenze abweisen und in den Staat zurückschicken, den sie zuerst betreten haben. Das ist rechtlich möglich. Allerdings bedarf es dazu nicht nur umfassender Grenzkontrollen, sondern auch der Schaffung von Transitzonen, in denen aufgegriffene Personen bis zur Klärung des Sachverhalts verbleiben. Das kann dauern. Eine Rückführung würde sodann vor allem Italien betreffen, jenes Land also, in dem nicht zuletzt wegen der Flüchtlingsproblematik Rechtspopulisten an die Macht gekommen sind. Das hat auch die CSU beklagt. Es ist so offensichtlich: Die Flüchtlingsfrage kann nicht national, sie kann nur europäisch gelöst werden. Mit jedem Tag, an dem das nicht geschieht, zerstört sich Europa mehr.

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