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24.11.2017 – 21:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Neuauflage der GroKo? = Von Michael Bröcker

Düsseldorf (ots)

Niemals werde er in eine Regierung von Angela Merkel eintreten, hat Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl gesagt. Im Fernsehen beschimpfte der SPD-Chef, der gerade eine historische Niederlage seiner Partei zu verantworten hatte, die Kanzlerin. Große Koalition? Nie im Leben! Nun muss Schulz - gedrängt von Partei und Fraktion - seine Meinung ändern. Die forschen Sprüche ihres Chefs sind den Genossen zuletzt ohnehin einen Tick zu endgültig ausgefallen. Es ist richtig, dass die SPD sich nun ihrer Verantwortung bewusst wird und Gespräche anbietet. Nur schade, dass erst der Bundespräsident seine Parteifreunde daran erinnern musste. Es dürfte die sozialdemokratischste aller großen Koalitionen werden. Angela Merkel hat schon für die Grünen reihenweise Positionen geräumt, sie wird dies auch für die SPD tun. Die SPD ist ihre letzte Machtoption, wenn sie die Minderheitsregierung vermeiden will, die im Ausland zwar üblich sein mag, für Deutschland in Zeiten einer europäischen Identitätskrise und weltweiter Turbulenzen aber die schlechtere Option ist. Zwei Gewinner stehen bei einer möglichen dritten großen Koalition in vier Legislaturperioden bereits fest. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dürfte mit seinen supranationalen EU-Vorschlägen und den neuen Geldtöpfen bei den Etatisten von Union und SPD auf Gegenliebe stoßen. Und auch der neue Finanzminister dürfte sich freuen, weil der Soli-Abbau, der bei den Jamaika-Sondierern bis zuletzt im Grundsatz Konsens war, bei Schwarz-Rot in Frage gestellt werden dürfte. Für Christian Lindner muss das schmerzhaft sein. Genau das, wofür die FDP in den Verhandlungen eingetreten ist, würde von Union und SPD gar nicht erst umgesetzt. Die FDP mag ihre Argumente für den Abbruch der Verhandlungen gehabt haben. Wenn die große Koalition erst mal regiert, wird es für Liberale nicht gemütlicher werden.

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