Rheinische Post: Kommentar
Merkel fehlt ein Plan zur Lösung der Krise
= Von Martin Kessler
Düsseldorf (ots)
Ja, mach nur einen Plan und sei ein großes Licht, heißt es in Brechts Ballade von der Unzulänglichkeit menschlichen Planens. Und mach dann noch 'nen zweiten Plan, gehn tun sie beide nicht. Die frühere DDR-Bürgerin Angela Merkel kennt die Zeilen gut. Und manches an ihrem Regierungsstil weist darauf hin, dass sie es auch beherzigt. Die Kanzlerin reagiert lieber, als selbst die Richtung vorzugeben. Damit war sie zehn Jahre erfolgreich. In der Flüchtlingsfrage funktioniert das nicht mehr. Ihre Versuche, die Zahl der Menschen zu reduzieren, die in Deutschland Zuflucht suchen, sind bislang gescheitert. Zugegeben, es braucht Zeit, bis die Asylpakete eins und zwei wirken. Aber auch diese beiden Maßnahmen, von denen die zweite noch nicht einmal vom Kabinett verabschiedet wurde, sind eher Reaktion als zukunftsgerichtetes Handeln. Wo bleibt ein Einwanderungsgesetz, das Menschen aus armen Regionen Hoffnung gibt? Wo ist die Tacheles-Konferenz mit den EU-Partnern, auf der Deutschland mit der Schließung der Grenzen droht? Wie viele Flüchtlinge kann Deutschland kontrolliert aufnehmen? Bei diesen Fragen ist kein Plan erkennbar. Merkel hat das Format, einen solchen zu formulieren. Warum sie es nicht tut, bleibt ihr Geheimnis.
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