Rheinische Post: Wieder an einem Tag wählen
Düsseldorf (ots)
Kommentar von Detlev Hüwel
Die kommunalpolitischen Änderungen, die vor Jahren von der Regierung Rüttgers (CDU) durchgesetzt worden sind, fallen Stück für Stück. Bereits im vorigen Jahr hat Rot-Grün den Stichentscheid bei der Bürgermeisterwahl wieder eingeführt. Jetzt soll auch die Entkoppelung von Bürgermeister- und Ratswahl rückgängig gemacht werden. Das bedeutet: In Zukunft sollen die Wahlen von Bürgermeister und Rat wieder an ein und demselben Tag stattfinden. Selbst die CDU hat inzwischen eingesehen, dass ihr Reformprojekt gescheitert ist. Anders als erwartet, ist die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl keineswegs signifikant gestiegen, sondern 2009 im Vergleich zu 2004 sogar leicht auf 52,2 Prozent gefallen. Fast jeder zweite Wahlberechtigte ging also gar nicht erst in die Wahlkabine. Ob die Koppelung beider Wahlen die Attraktivität der Kommunalpolitik erhöht, bleibt natürlich abzuwarten. Die Entkoppelung der Wahlen kam dadurch zustande, dass die Amtszeit der Bürgermeister von fünf auf sechs Jahre verlängert wurde. Davon versprach sich Schwarz-Gelb damals eine erhöhte Anziehungskraft auf Bewerber von außen. Doch das war ein Webfehler: Versorgungsanwartschaften erwirbt man erst nach acht Jahren. Insofern ist die Rückkehr zu einer Amtszeit von fünf Jahren nicht spektakulär.
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