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31.07.2012 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Abgeordnete wollen über Beschneidungsgesetz frei abstimmen

Düsseldorf (ots)

Im Bundestag wächst die Zahl der Abgeordneten, die über die Beschneidung von minderjährigen Jungen ohne Fraktionszwang abstimmen wollen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe). Nach entsprechenden Hinweisen aus den Fraktionen von SPD, Linken und Grünen habe sich nun auch FDP-Fraktionsvorstand Patrick Meinhardt an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gewandt. In einem Brief, der der Zeitung vorliegt, bittet der bildungspolitische Sprecher der FDP den Parlamentschef darum, bei den Vorbereitungen auf einen "breiten Meinungsbildungsprozess ohne zeitlichen Druck und unter Beteiligung externer Experten" zu achten, damit am Ende jeder Abgeordnete "eine eigene Gewissensentscheidung treffen" könne. Unionskreise wiesen nach Angaben der Zeitung darauf hin, dass letztlich ohnehin jeder Abgeordnete in seinem Abstimmungsverhalten frei sei.

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