Rheinische Post: FDP sucht sich selbst
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Guido Westerwelle hat nach dem atemberaubenden Absturz der FDP in der Wählergunst endlich die Reißleine gezogen. Er mag ein guter Redner und Wahlkämpfer sein, in der Exekutive erwies er sich jedoch als überfordert. Auf das glänzende Wahlergebnis vor eineinhalb Jahren folgte eine Phase der Pleiten und Pannen in der Regierungsarbeit. Die FDP hat bisher keines ihrer Wahlversprechen einlösen können. Sie musste sich Hohn und Spott dafür gefallen lassen, dass ihre einzige Leistung darin bestand, die Steuerlast für Hoteliers zu senken. Durch die Ankündigung seines Rückzugs vom Parteivorsitz versucht Westerwelle, wenigstens das Amt des Außenministers für sich zu retten. Das ist nachvollziehbar, doch weder gut für das Land, noch für die FDP. Ein Außenminister, der von seiner eigenen Partei vom Hof gejagt wird, hat keine Autorität mehr. Im Politikerjargon nennt man so jemanden "lahme Ente". Das kann sich Deutschland nicht leisten, zumal südlich des Mittelmeers Krieg geführt wird. Auch die Bundeskanzlerin wird auf so einen Vizekanzler und Außenminister nicht bauen wollen. Mit Philipp Rösler, dessen Kandidatur nun sehr wahrscheinlich geworden ist, wäre ein Neuanfang für die FDP möglich. Rösler könnte den Liberalen verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurückgeben. Die Partei ist auf der Suche nach sich selbst. Ein dickes Brett.
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