Rheinische Post: Barack Obamas historischer Coup
Düsseldorf (ots)
Kommentar von Matthias Beermann Um ermessen zu können, was da in der Nacht zum Montag im US-Repräsentantenhaus geschehen ist, muss man die Vorgeschichte kennen. Mit der Reform des US-Gesundheitswesens gelang Barack Obama nicht nur irgendein Durchbruch. Er hat amerikanische Geschichte geschrieben. Seit über 100 Jahren wird erbittert um das Projekt gestritten. Sechs seiner Amtsvorgänger sind daran gescheitert, er hat es geschafft. Ein historischer Coup. Dass Obama dafür zu allen Tricks und Winkelzügen greifen musste, die das Washingtoner Politgeschäft so zu bieten hat, tut der Sache dabei keinen Abbruch. Der Präsident, dem bisher noch nichts so richtig glücken wollte, hat bewiesen, dass er sich durchbeißen kann. Damit ist die politische Dynamik endlich wieder auf Obamas Seite. Daraus sollten gerade wir Europäer jedoch keine voreiligen Schlüsse ziehen. Große politische Offensiven etwa beim Klimaschutz sind nicht zu erwarten. Obama hat beim Ringen um seine Gesundheitsreform lernen müssen, dass sein Traum von einer neuen politischen Kultur naiv war. Pragmatische, parteiübergreifende Zusammenarbeit zum Wohle der Nation und der ganzen Welt? Die Republikaner haben dabei nicht mitgespielt. Der Präsident ist also gut beraten, künftig eine Politik des Möglichen zu verfolgen. Weniger Visionen, dafür kleine Schritte das könnte der neue Obama sein.
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