Rheinische Post: Türkei im Umbruch
Düsseldorf (ots)
Die Armee, das war in der Türkei jahrzehntelang eine Art Heiligtum. Es waren Militärs, die die moderne Republik unter Atatürk mitbegründet haben. Die Generäle gerierten sich seither als Gralshüter des Staates und leiteten daraus auch das Recht ab, nach Gutdünken ins politische Geschehen einzugreifen. Mit diskretem Druck. Oder mit Putschen. Geschadet hat ihnen das nicht. In der politisch instabilen Türkei galt die Armee vielen Menschen als einzige vertrauenswürdige Institution. Doch jetzt hat der Mythos einen schweren Schlag erhalten. Die zivile Justiz des Landes hat hochrangige Ex-Militärs inhaftieren lassen. Ihnen wird Verschwörung gegen die Regierungspartei AKP mit ihren islamischen Wurzeln vorgeworfen. Der Zeitpunkt der spektakulären Aktion mag innenpolitisch motiviert sein immerhin laufen die Ermittlungen schon seit sieben Jahren. Aber was wichtig ist, ist das Signal: Eine demokratisch gewählte Regierung hat die eindeutige Kontrolle über die Streitkräfte, die nicht weiter einen Staat im Staate bilden dürfen. Das ist ein wichtiger Schritt der Türkei auf dem Weg zu einer wirklichen Zivilgesellschaft. Das kann auch uns Europäern nicht gleichgültig sein jenseits der Streitfrage, ob die Türkei ihren Platz in der EU hat.
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