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Rheinische Post: Die SPD verliert ihre Richtung von Martin Kessler

    Düsseldorf (ots) - Wenn derzeit trotz der gewaltigen Wirtschaftskrise von einem kleinen Wunder am Arbeitsmarkt die Rede ist, könnte sich die SPD mit einigem Recht zu dessen Urheberin erklären. Die Hartz-IV-Reformen haben einen ungeheuren Flexibilitätsschub gebracht. Mit der Verlängerung des Renteneintrittsalters auf 67 hat die große Arbeitnehmerpartei die Sanierung der Alterssicherung eingeleitet. Die SPD hat damit das Wirtschafts- und Sozialsystem der Bundesrepublik krisensicher gemacht. Doch das ist für die Genossen alles unselige Vergangenheit, aus der sie schnellstmöglich aussteigen wollen. Welche neue Richtung die älteste demokratische Partei Deutschlands einschlagen wird, lässt sie indessen völlig offen. Nur eines ist klar: Die neue Führung will sich gedrängt von der Parteilinken  offenbar so rasch es geht der Linkspartei in die Arme werfen. Von Bedingungen ist keine Rede mehr. Die SPD wird Schiffbruch erleiden, wenn sie die Linkspartei kopieren und mit ihr zu jedem Preis koalieren will. Sie hat nur eine Chance, wenn sie in einem geänderten Umfeld ihre alten Ziele von sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Pragmatismus verbindet. Dazu braucht sie ein glaubwürdiges Programm und starke Persönlichkeiten. Beides ist derzeit nicht vorhanden. Die Traditionspartei schlingert führungslos in stürmischer See.

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