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10.07.2007 – 22:35

Rheinische Post

Rheinische Post: Krise in Polen

    Düsseldorf (ots)

Von Doris Heimann

    Die Regierungskrise in Polen lässt manchen Beobachter im Westen hoffen: Ist jetzt endlich Schluss mit der Doppelherrschaft der Kaczynskis? Leider nein. In den letzten Monaten haben sich die Brüder erfolgreich als die Nervensägen Europas profiliert. Ob im Streit um die EU-Verfassung oder beim Konflikt um Verhandlungen mit Russland   das zwillingsgeführte Polen legte sich garantiert quer. Die Polen jedoch haben die Kaczynskis nicht für ihre skurrile außenpolitische Agenda gewählt. Sondern weil die Brüder ein hartes Durchgreifen gegen die Korruption im Land und eine moralische Erneuerung versprachen. Insofern war es von Anfang an verlogen, dass der mehrfach vorbestrafte Krawall-Bauer Andrzej Lepper unter den Kaczynskis als Koalitionspartner hoffähig gemacht wurde und zum Vize-Premier aufstieg. Genauso verlogen bleibt es, dass die Kaczynski-Partei nach dem Bruch mit Lepper weiter mit den Resten seiner Partei regieren will. Dass die Fraktion von Leppers "Samoobrona" sich zu diesem Schritt entschloss, ist nicht verwunderlich. Neuwahlen würden die "Samoobrona" aus der politischen Arena fegen. Die meisten Abgeordneten der Bauernpartei aber sind auf die Immunität des Parlamentariers angewiesen, die sie schützt.

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