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01.07.2007 – 21:48

Rheinische Post

Rheinische Post: Energiekompromiss - Von EVA QUADBECK

    Düsseldorf (ots)

Zwei Dinge macht die Kanzlerin in der Energiepolitik goldrichtig: Sie steckt ehrgeizige Ziele, und sie setzt Energiesicherheit und Umweltschutz unter eine gemeinsame Überschrift.

    Doch dass nun ausgerechnet Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) gemeinsam ein nationales Energiekonzept erstellen sollen, ist kühn. Die beiden sind wie Hund und Katze. Gemeinsam ist ihnen nur ihr rauflustiges Temperament. Wenn die Unterhändler der beiden Ministerien einen rudimentären Plan aufgestellt haben, wird die Kanzlerin das Konzept schließlich selbst mit einem Machtwort entscheiden müssen.

    Die Gefahr, dass das geplante Energiekonzept ein Formelkompromiss wird, ist sehr groß. Die Union strebt eigentlich an, die ehrgeizigen Ziele zur Reduktion des CO2-Ausstoßes auch mit Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke zu erfüllen. Für die SPD ist der Atomausstieg hingegen nicht verhandelbar. Sie nimmt lieber in Kauf, dass die Industrie durch die staatlichen Auflagen unter Druck gerät. Am Ende wird sich die große Koalition wohl vor allem darüber einig sein, dass sie ein Wahlkampfthema mehr hat.

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