Weser-Kurier: Kommentar von Sara Sundermann über Bürgerbeteiligung in Bremen
Bremen (ots)
Kaum ein Konzept ist so sehr in Mode wie das der Bürgerbeteiligung. Politiker schmücken sich damit, Städte landauf landab machen sich dafür stark. Jetzt hat auch Bremen sein Netzwerk für mehr Bürgerbeteiligung. Müssen die gewählten Volksvertreter und Behörden noch stärker auf die Bürger zugehen? Oder sind die Bürger selbst schuld, wenn sie die längst vorhandenen Wege der demokratischen Beteiligung so wenig nutzen? Bürger können wählen, in die Beiräte gehen, Petitionen einreichen und vieles mehr. Nicht zuletzt können sie schlicht in eine Partei ihrer Wahl eintreten. Kern der Debatte ist die Frage, wer hier die Bringschuld hat: Politiker oder Bürger? Gefordert sind beide. Politiker sollten von Anfang an nicht nur die Möglichkeiten, sondern auch die Grenzen der Mitbestimmung klar benennen, damit Bürger nicht mit überhöhten Erwartungen in Beteiligungsprozesse gehen. Und was die Bürger betrifft: Ob auf alten oder neuen Wegen der Mitbestimmung - wer sich an den Entscheidungen in seiner Stadt beteiligen will, der muss sich informieren. Denn Politik erfordert Wissen, und Wissen macht nun einmal Mühe. Wer sich nicht regelmäßig informiert, wird immer von den Realitäten der Demokratie überrascht werden - und im Zweifel dann mit Entscheidungen unzufrieden sein, wenn es zu spät ist.
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