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31.07.2013 – 22:05

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Zu Thomas de Maizière schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. August 2013:

Bremen (ots)

Der Staatssekretär nimmt alle Schuld auf sich und hält tapfer den Kopf hin, lässt sich von "bild.de" gar als "Drohnen-Depp" verspotten. Der Verteidigungsminister weiß fast von gar nichts und ist fein raus. So könnte man nach dem letzten Zeugenaussagen im Drohnen-Untersuchungsausschuss meinen. Doch so einfach ist die Sache nicht. Thomas de Maizière macht "Geburtsfehler" beim Drohnen-Projekt geltend, entschuldigt sich mit dem generell hohen Risiko von großen Rüstungsprojekten, übt leise Kritik an seinem Staatssekretär Stéphane Beemelmans wegen unzureichender Informationen - das mag alles zutreffen. Doch gerade weil er diese strukturellen Probleme kennt und sich aktiv für den Einsatz von Drohnen stark gemacht hat, bleibt die Frage: Warum hat der Minister nicht gehandelt? Der langjährige Vertraute Bee-melmans will seinen Chef erst 18 Monate nach den ersten Krisensymptomen über die brenzlige Lage des Projekts informiert haben. Und der Minister hat bei diesem mehr als 600 Millionen Euro schweren Rüstungsvorhaben nie von sich aus nachgefragt? Bei allem Respekt, überzeugend klingt das nicht. Aber selbst wenn es so gewesen sein sollte, kommt de Maizières Verteidigungslinie in eigener Sache einem Eingeständnis gleich: Da hat jemand seinen Laden nicht im Griff. Für jeden Ressortchef wäre dieses Eingeständnis peinlich - für den erfahrenen Krisenmanager mit ausgeprägt preußischem Pflichtbewusstsein ist es brisant. Zumal das Aus für den "fliegenden Pottwal" nicht das einzige Problem ist, dass de Maizière an den Hacken hat. Ähnliche Probleme zeichnen sich beim Militärtransporter A400M ab. Auch die Umsetzung der Bundeswehrreform läuft alles andere als rund, frustriert einen immer größeren Teil der Truppe. Hinzu kommen Ungeschicklichkeiten, die de Maizière früher nicht passiert wären. Erst kritisiert er seine Soldaten als wehleidigen Haufen. Dann fegt er Fragen nach einem Rücktritt mit dem Hinweis weg, er wolle endlich einmal ernten, was er gesät habe. Ein politisches Amt als Krücke zur Selbstverwirklichung? Trotz solcher Fauxpas und der Drohnen-Affäre wird die Kanzlerin ihren Lieblingsminister nicht fallen lassen. Es sind ja nicht einmal mehr zwei Monate bis zur Wahl. Was dann kommt, bleibt abzuwarten: De Maizière wird als künftiger NATO-Generalsekretär gehandelt. Als Merkels Kronprinz indes hat er ausgedient.

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