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Börsen-Zeitung: Obamas Sputnik-Schock, Kommentar von Peter de Thier zur Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Barack Obama

Frankfurt (ots) - Eines muss man US-Präsident Barack Obama lassen: Er kommt zur Sache und schenkt den Wählern reinen Wein ein. Statt im Kongress die große politische Bühne für Propaganda zu nutzen, zog er eine nüchterne Bilanz und skizzierte eine ehrgeizige wirtschaftspolitische Agenda, die zur Schaffung neuer Arbeitsplätze führen und Amerikas Konkurrenzfähigkeit verbessern soll. Ohne umfangreiche Investitionen in Infrastruktur, Informationstechnologie und Bildung werde die Nation sowohl gegenüber Europa als auch den aufstrebenden asiatischen Schwellenländern weiter ins Hintertreffen geraten. Der zweite "Sputnik-Moment" in Amerikas Geschichte müsse konsequent genutzt werden, um wieder an die Spitze zu gelangen. Das sind hochgesteckte, schwer erfüllbare Ziele. Zum einen, weil es am Geld fehlt und zum anderen, weil die wiedererstarkte republikanische Opposition signalisiert hat, dass sie alles daran setzen wird, um jedes Projekt aus der Feder des Präsidenten zu begraben.

Dass die Rede zur Lage der Nation nicht etwa der Terrorbekämpfung oder außenpolitischen Themen gewidmet war, sondern sich fast nur um die Wirtschaft drehte, liegt nahe. Obwohl die USA mittlerweile eine höhere Wachstumsrate verzeichnen als die meisten Industrienationen, liegt die Arbeitslosenquote nach wie vor deutlich über 9%. Mehr als 15 Millionen Amerikaner verloren seit Beginn der Rezession ihren Job. Ohne ihnen Hoffnung zu machen, hat Obama kaum Chancen, 2012 für eine zweite Amtszeit bestätigt zu werden. Die Investitionen sollen auch dazu führen, die Exporte innerhalb von drei Jahren zu verdoppeln. Ein utopisch anmutendes Ziel, das Obama an derselben Stelle bereits vor einem Jahr ausgegeben hatte - von dem die USA aber noch meilenweit entfernt sind.

Ein zentraler Aspekt kam in der Ansprache indes klar zu kurz: die Finanzierungsfrage. Auch 2011 wird die Defizitquote wieder über 9% liegen, und die Staatsverschuldung steigt auf über 100% des Bruttoinlandsprodukts. Gleichzeitig befinden sich die USA in einer gefährlichen Abhängigkeit von ihrem größten Gläubiger China. Zwar hat Obama Sparmaßnahmen in Aussicht gestellt und will Steuervergünstigungen abschaffen. Doch für die angekündigten ambitionierten Projekte, mit denen er die USA wieder zur "Nummer 1" machen will, reicht das bei Weitem nicht aus.

(Börsen-Zeitung, 27.1.2011)

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