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06.06.2018 – 09:17

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.

Äthiopien
Eritrea: Grenzanerkennung gefährdet Diktator Afewerki

Entspannung im Horn von Afrika: Äthiopien erkennt Grenzverlauf an - Diplomatischer Triumph für Eritrea könnte Diktator Afewerki gefährden

--- Göttingen, den 6. Juni 2018 --- Als bedeutenden Schritt zu mehr Frieden im Horn von Afrika hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Äthiopiens Bereitschaft bezeichnet, den Grenzverlauf Eritreas anzuerkennen. "Nach so viel Leid und Tod wird die Zivilbevölkerung in Eritrea und Äthiopien diese Entscheidung feiern. Doch der diplomatische Triumph für sein Land könnte für Eritreas Diktator Isaias Afewerki selbst einschneidende Folgen haben und ihn seine Macht kosten. Denn wenn der Kleinstaat nicht mehr im latenten Kriegszustand zum großen Nachbarn Äthiopien lebt, lassen sich der aufgeblähte Militärapparat, Zwangsrekrutierungen und der zeitlich unbegrenzte Militärdienst auch nicht mehr rechtfertigen", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen. So dürfte der Druck auf den Alleinherrscher zunehmen, in seinem Land endlich demokratische Reformen zuzulassen und Menschenrechte zu respektieren. Die Flucht vor dem Militärdienst ist einer der Hauptgründe, weshalb Eritreer die größte Gruppe unter den Bootsflüchtlingen in Italien sind.

Äthiopiens Regierung hatte am Dienstagabend angekündigt, den Spruch des Internationalen Schiedsgerichtshofes in Den Haag aus dem Jahr 2002 nun doch anzuerkennen. Das Gericht hatte damals den Grenzverlauf zugunsten Eritreas bestätigt. Beide Staaten hatten zwischen den Jahren 1998 und 2000 einen blutigen Grenzkrieg geführt, der mindestens 100.000 Menschenleben kostete. Im Vertrag von Algier hatten sie sich im Jahr 2000 verpflichtet, einen Schiedsspruch der neutralen Instanz anzuerkennen. Doch Äthiopien hatte sich später geweigert, ihn zu respektieren.

"Für Eritrea ist Äthiopiens Einlenken ein großer Sieg, denn die internationale Staatengemeinschaft hatte sich mit Rücksicht auf Äthiopiens strategische und politische Bedeutung geweigert, die Anerkennung des Schiedsspruchs von der Regierung in Addis Abeba einzufordern", berichtete Delius. Stattdessen wurde Eritrea immer mehr stigmatisiert und zum Pariah im Horn von Afrika erklärt. "Eritreas Diktator dürfte dies gar nicht so unrecht gewesen sein. Er konnte behaupten, sein Land sei Opfer internationaler Verschwörungen, und der Bevölkerung wegen der latenten Kriegsgefahr Menschenrechte verweigern." Nun dürfte der Druck auf Afewerki wachsen, seine mehr als 200.000 Mann starke Armee zu verkleinern.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160/95671403

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