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Der Tagesspiegel: Kanzleramtschef de Maiziere will sich nur vor PKG erklären

    Berlin (ots) - Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) hat nach Informationen des "Tagesspiegels" das Parlament über die Grenzen der Aufklärung der BND-Affäre hingewiesen, wenn es nicht zu einem Untersuchungsausschuss kommt. In einem der Zeitung vorliegenden Brief an Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) schreibt de Maiziere, er wolle sich zu den operativen Aktivitäten des BND im Irak-Krieg nur vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) erklären. Das Wissen über die Tätigkeit der Nachrichtendienste müsse sich auf deren   Mitglieder  beschränken, "weil nur so die Funktionsfähigkeit der Nachrichtendienste gesichert werden kann". Etwas anderes könne sich "nur dann ergeben, wenn der Bundestag zur Aufklärung einzelner Aspekte nachrichtendienstlicher Tätigkeit einen entsprechend beauftragten Untersuchungsausschuss einsetzt", heißt es laut "Tagesspiegel" in dem Brief.

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