28.12.2005 – 15:22

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Landkreistag bewertet Hartz IV positiv, sieht aber Korrekturbedarf

    Berlin (ots)

Der Präsident des Deutschen Landkreistags,  Hans Jörg Duppré, hat die Hartz-IV-Reform ein Jahr nach der Einführung positiv bewertet. Duppré sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstag-Ausgabe): "Aus den 63 Landkreisen, die Hartz IV in alleiniger Verantwortung umsetzen, hören wir durchweg Positives. Insbesondere stellt es sich als Vorteil dar, die Versorgung, Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen ,aus einer Hand' zu bewerkstelligen." Dennoch sieht Duppré Korrekturbedarf. Angesichts explodierender Kosten in den öffentlichen Haushalten "werden wir um eine Generalrevision des Leistungssystems nicht herumkommen". Hier könne  man auf die Grundsätze der Sozialhilfe zurückgreifen: "Konzentration der Leistungen auf wirklich Hilfebedürftige und Begrenzung der Leistungsansprüche durch Inanspruchnahme leistungsfähiger Angehöriger". Früher sei der eigene   Leistungsanspruch stets durch die Leistungsfähigkeit der Angehörigen begrenzt gewesen. "Bei Hartz IV sind hingegen Einkommensanrechnungsgrößen nach oben verändert und Unterhaltsverpflichtungen ausgenommen worden. Davon haben bestimmte Gruppen, etwa jugendliche Arbeitslose, die nunmehr Anspruch auf staatliche Leistungen haben, in unvorhergesehenem Ausmaß pofitiert", sagte Duppré.

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