Atomdebatte: Der Schein bestimmt das Bewusstsein - Wie die Bundesregierung versucht, einem Wahlversprechen an die Atomkonzerne Legitimität zu verschaffen - und wie sie sich dabei verheddert
Berlin (ots)
Einladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,
die lange erwarteten Szenarienrechnungen zum Energiekonzept werden von der Bundesregierung erwartungsgemäß aber mit einiger Mühe als Aufforderung zur Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke interpretiert. Sie dienen einzig dazu, zu legitimieren, was vorher feststand (s. PM der DUH vom 4. Mai 2010: "Von wegen Brückentechnologie"). Die Vorgaben der Regierung und die Auswahl des federführenden Instituts sollten sicherstellen, dass es zu keinen Zweifeln an der Sinnhaftigkeit längerer Reaktorlaufzeiten kommt.
Doch die Täuschung der Öffentlichkeit geht darüber hinaus. Die Bundesregierung und ihre Gutachter ignorieren konsequent den in zahlreichen wissenschaftlichen Studien belegten Systemkonflikt, der den Weiterbetrieb der AKW bei einem weiter dynamischen Ausbau der Erneuerbaren Energien ausschließt. Schwarz-Gelb ignoriert weiterhin den Verfassungsbruch, den sie mit der Umgehung des Bundesrats begehen würde. Anlässlich unserer Pressekonferenz werden wir erstmals zeigen, was die von Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete Laufzeitverlängerung von 10 bis 15 Jahren in der Realität bedeuten würde. Wir wollen darlegen, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen tatsächlich und in Konsequenz aktueller Rechtsprechung notwendig wären, um einen wirksamen Schutz gegen terroristische Angriffe zu gewährleisten.
Über Ihre Teilnahme an unserer Pressekonferenz würden wir uns sehr freuen. Wir bitten um Rückmeldung unter: 07732 99950.
Datum: Donnerstag, 2. September 2010 um 10:30 Uhr
Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Raum 107,
Schiffbauerdamm 40, 10117 BerlinTeilnehmer:
Dr. Cornelia Ziehm, Leiterin Klimaschutz und Energiewende
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse
Pressekontakt:
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse, Hackescher Markt 4,
10178 Berlin; Tel.: 030 2400867-0, Mobil: 0171 5660577,
Fax: 030 2400867-19, E-Mail: rosenkranz@duh.de
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