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27.03.2020 – 11:37

DiEM25

DiEM25 stellt COVID-19 Plan zur wirtschaftlichen Bewältigung der Krise vor

DiEM25 stellt COVID-19 Plan zur wirtschaftlichen Bewältigung der Krise vor
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DiEM25 stellt COVID-19 Plan zur wirtschaftlichen Bewältigung der Krise und ein grünes Wiederaufbau- und Investmentprogramm vor

- Die Corona-Pandemie ist die größte Prüfung, der sich das europäische Projekt
  je ausgesetzt sah, aber die Führung der EU ist gelähmt.
- DiEM25 bietet einen 3-Punkte-Plan (https://diem25.org/diem25-presents-covid-19
  -economic-response-plan-and-green-recovery-investment-program/) , um alle
  europäischen Bürger zu schützen, eine wirtschaftliche Depression abzuwenden
  und den Zusammenbruch der Union zu verhindern. 

Dies ist eine beispiellose Herausforderung, die eine außergewöhnliche Reaktion erfordert. DiEM25 bietet einen 3-Punkte-Plan, um alle europäischen Einwohner zu schützen, eine wirtschaftliche Depression abzuwenden und den Zusammenbruch der Union zu verhindern.

Drei Schritte, um Europa zu vereinen & eine COVID-19 Depression zu verhindern

- Schritt 1: Ausgabe einer 1 Billionen Euro-Anleihe der EZB
- Schritt 2: Eine europäische Solidaritäts-Barzahlung von 2000 € einführen
- Schritt 3: Einführung eines europäischen Programms für grünen Wiederaufbau und
  Investitionen 

Unser 3-Punkte-Plan DiEM25 für die COVID-19-Pandemie basiert auf vier Tatsachen:

Die öffentliche Verschuldung wird und muss steigen: Der rapide Rückgang der Einkommen im privaten Sektor muss durch staatliche Ausgaben ersetzt werden. Andernfalls werden Konkurse einen Großteil der europäischen Produktionskapazitäten zerstören und damit die Steuerbasis noch weiter erschöpfen.

Der massive Anstieg der öffentlichen Verschuldung darf uns nicht spalten: Die letzte Euro-Krise hat die fiskalische Position einiger Mitgliedsstaaten zerstört, während sie die anderer verbessert hat. Das Ergebnis sind völlig unterschiedliche fiskalische Absorptionskapazitäten innerhalb der Eurozone. Wenn der Anstieg der öffentlichen Verschuldung keine geteilte Last ist, wird die neue Euro-Krise die letzte Chance zerstören, die Europäische Union zusammenzuhalten, wenn der Virus selbst besiegt ist.

Ein Eurobond ist unerlässlich, aber der Teufel steckt im Detail: Neun Regierungen der Eurozone haben zu Recht die Emission eines Eurobonds gefordert, damit die Last der steigenden Staatsverschuldung geteilt wird.

Aber die wichtigsten Fragen bleiben bestehen: Welche Institution sollte ihn ausgeben? Und wer wird ihn unterstützen? DiEM25 glaubt, dass es nur eine Antwort gibt: einen EZB-Eurobond, der ausschließlich von der EZB unterstützt wird.

Ein Eurobond ist unerlässlich, aber er reicht nicht aus: Zwei weitere Interventionen sind notwendig. Während der Pandemie muss Europa jedem Bürger sofort direkt Bargeld auf dessen Bankkonto einzahlen, um möglichst viele Konkurse und den Verlust von Lebensgrundlagen zu verhindern. Sobald die Pandemie zurückgeht, muss Europa ein umfangreiches, wirksames und gemeinsames grünes Investitionsprogramm in Angriff nehmen, um die Gesamtkapazität Europas zu verbessern, damit es wieder auf die Beine kommt.

Daher bietet DiEM25 im Einklang mit seinem Green New Deal für Europa einen 3-Punkte-Plan an, um alle europäischen Einwohner zu schützen, eine wirtschaftliche Depression abzuwenden und den Zusammenbruch der Union zu verhindern:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und ihre Tochtergesellschaft, der Europäische Investitionsfonds (EIF), werden angewiesen, EIB-EIF-Anleihen in Höhe von etwa 5% des BIP der EU auszugeben, die auf den Anleihemärkten von der EZB abgesichert werden sollen.

Die European Green Recovery Agency (EGRA) wird gegründet und hat den Auftrag, die von der EIB-EZB-Allianz beschafften Mittel für die grüne Energieunion und die Bereitstellung von öffentlichen Gesundheits- und Bildungsvorsorge und anderen öffentlichen Gütern in der gesamten Union zu verwenden.

Die drei von uns vorgeschlagenen Maßnahmen sind sofort umsetzbar und stehen im Einklang mit dem Wortlaut der EU-Verträge.

Mit der Einführung des Euro hat die EU einen Weg eingeschlagen, der entweder zur Vereinigung oder zur Desintegration führt. Ein dritter Weg existiert nicht.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die Presse- und Medienabteilung von DiEM25 unter press@diem25.org