PRESSEPORTAL Presseportal Logo
Alle Storys
Folgen
Keine Story von dpa-Faktencheck mehr verpassen.

06.06.2019 – 13:31

dpa-Faktencheck

Bislang kein Hinweis auf vertauschte Wahlstimmen

Berlin (ots)

«Wahlstimmen einfach vertauscht!», empört sich eine Nutzerin auf Facebook, «Grünen bekamen AfD Stimmen. So werden wir betrogen». Sie legt damit nahe, dass der AfD bei der Europawahl 2019 Stimmen geklaut worden wären.

BEWERTUNG: Dafür gibt es derzeit keinen Beleg.

FAKTEN: Bisher sind keine Fälle bei der Europawahl 2019 bekannt geworden, in denen systematisch Wählerstimmen für die AfD den Grünen zugeschlagen worden wären. Auch die AfD selbst berichtet weder auf ihrer Webseite noch auf ihren offiziellen Twitter- und Facebook-Profilen von solchen Vorkommnissen.

Das deutsche Wahlsystem ist grundsätzlich darauf ausgerichtet, Fehler so weit wie möglich auszuschließen. Am Wahltag werden dafür alle Schritte der Auszählung dokumentiert. Die Ergebnisse müssen von allen Mitgliedern des Wahlvorstands - zwischen fünf und neun Personen - unterschrieben werden. (http://dpaq.de/Imx5P)

Es steht jedem Wahlberechtigten frei, diese Auszählung zu beobachten oder sich als Wahlhelfer zu melden. Tatsächlich rief die AfD mehrfach - auch vor der Europawahl 2019 - die Wähler dazu auf, bei der Auszählung anwesend zu sein und zu prüfen, ob alles korrekt abläuft. (http://dpaq.de/fYZe3)

In den Wochen nach dem Wahltag werden die Ergebnisse dann überprüft. Falls zum Beispiel am Wahlabend in der Eile Teilergebnisse falsch addiert wurden, kann das im Nachhinein berichtigt werden. Zuständig sind dafür die jeweiligen Wahlausschüsse auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene. (http://dpaq.de/ie5Kl)

Für die Bundestagswahl 2017 lassen sich diese Korrekturen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis beispielhaft nachvollziehen. Bei keiner einzigen der größeren Parteien, auch nicht bei der AfD, änderte sich dadurch das Wahlergebnis in Prozent - und damit auch nicht die Zahl der Sitze im Parlament. (http://dpaq.de/sLKsr)

Das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland wird am 24. Juni im Bundeswahlausschuss ermittelt und veröffentlicht.

   ---

Links:

Post auf Facebook: http://dpaq.de/JcGwu

Ablauf Europawahl 2019: http://dpaq.de/ie5Kl

Korrekturen Bundestagswahl 2017: http://dpaq.de/sLKsr

Aufruf der AfD: http://dpaq.de/fYZe3

Bundeswahlleiter zu Wahlvorständen: http://dpaq.de/Imx5P

   ---

Kontakt zum dpa-Faktencheckteam: faktencheck@dpa.com

© dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH. Die vorstehenden Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung von Texten, Grafiken und Bildern ohne vertragliche Vereinbarung oder sonstige ausdrückliche Zustimmung der dpa ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe sowie Speicherung, Bearbeitung oder Veränderung. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

Weitere Storys: dpa-Faktencheck
Weitere Storys: dpa-Faktencheck