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21.05.2019 – 11:10

dpa-Faktencheck

EU-Handyverbot für Fußgänger ist Satire - Bußgeld kann es in Litauen geben

Fußgänger, die auf Handys starren, können eine Gefahr im Straßenverkehr sein. In den sozialen Netzwerken macht ein Beitrag die Runde, der aussagt, dass Brüssel dieses Verhalten unter Strafe stellen will. Darin heißt es: "EU beschließt Handyverbot für Fußgänger!" Einige Facebook-Nutzer erkennen anscheinend nicht, dass es sich bei dem Artikel um Satire handelt.

BEWERTUNG: Die Europäische Union hat kein generelles Handyverbot für Fußgänger beschlossen.

FAKTEN: Bei dem Artikel von "Opposition 24", auf den sich die Posts beziehen, handelt es sich um Satire (http://dpaq.de/VYjr6). Etwas versteckt über der Überschrift findet sich ein roter Kasten mit dem entsprechenden Hinweis.

Im EU-Recht gibt es kein entsprechendes Verbot (http://dpaq.de/GxUHs). Der im Artikel von "Opposition 24" zitierte schwedische EU-Kommissar Sören Smartebröd ist ausgedacht. Stockholm ist in der Kommission mit der liberalen Politikerin Cecilia Malmström vertreten (http://dpaq.de/ZxTsF).

Keine Regel ohne Ausnahme: EU-Mitglied Litauen hat im Oktober 2018 eine neue Verordnung erlassen, die Fußgängern verbietet, ihr Telefon zu nutzen, wenn sie eine Straße überqueren (http://dpaq.de/xBTUv). Das kann bis zu 12 Euro kosten (http://dpaq.de/AAe97).

In der deutschen Straßenverkehrsordnung (StVO) werden mit dem Handy hantierende Fußgänger nicht explizit erwähnt (http://dpaq.de/LgQxk). Dennoch gilt wie bei allen Verkehrsteilnehmern die Aufforderung zur "ständigen Vorsicht und gegenseitigen Rücksicht".

Das Smartphone ist aus den Händen vieler Fußgänger nicht mehr wegzudenken. 45 Prozent nutzten ihre Geräte auch beim Überqueren von Straßen, heißt es in einer aktuellen Studie der Allianz (http://dpaq.de/aOKYb).

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Quellen:

- Behauptung bei Facebook: http://dpaq.de/4s93D

- Satire-Artikel bei "Opposition 24": http://dpaq.de/VYjr6

- Überblick über Rechtsprechung der EU: http://dpaq.de/GxUHs

- Das Kollegium der EU-Kommissare: http://dpaq.de/ZxTsF

- Handy-Verbot für Fußgänger in Litauen: http://dpaq.de/xBTUv

- Die deutsche Straßenverkehrsordnung: http://dpaq.de/LgQxk

- Studie der Allianz zur Ablenkung von Fußgängern durch mobile Geräte: http://dpaq.de/aOKYb

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Kontakt zum dpa-Faktencheckteam: faktencheck@dpa.com

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