AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Oehme zum Vizepräsidenten der neugegründeten Fraktion "Neue Europäische Demokraten
Europa der Nationen und der Freiheit" (NED/ENF) gewählt
Berlin (ots)
Europa befindet sich derzeit in einem tiefgreifenden Umwandlungsprozess, welcher die Existenz und Identität der europäischen Staaten bedroht.
Auf Grund dessen entschlossen sich gleichgesinnte patriotische und freiheitsliebende Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) eine neue Fraktion zu gründen: "Neue Europäische Demokraten / Europa der Nationen und der Freiheit ("New European Democrats / Europe of Nations and Freedom", hiernach "NED/ENF").
Heute, am 21. Januar 2019, überreichte der Präsident der NED/ENF offiziell den Antrag an das Büro der PVER, um als Fraktion anerkannt zu werden.
Zu der Fraktionsgründung äußerte sich der zum Vizepräsidenten der NED/ENF gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme:
"Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass unsere Fraktion rapide wachsen und eine signifikante Kraft im Europarat werden wird. Damit wollen wir eine aktive Rolle in der wegweisenden und dauerhaften Gestaltung Europas übernehmen."
"Die NED/ENF fördert die Kooperation der europäischen Staaten basierend auf den Grundprinzipien des Europarates: politischer Pluralismus, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit."
In diesem Unterfangen sind die NED/ENF und ihre individuellen Mitglieder vor allem von den folgenden Prinzipien inspiriert:
- Unter dem Begriff Souveränität legen wir besonderen Wert auf die
Kooperation zwischen Nationen und lehnen jedwede Politik zur
Erschaffung der Struktur eines Supra-Staates, à la EU, ab.
- Wir möchten die Identität von Völkern und Nationen in Europa, in
Übereinstimmung mit ihren historisch-gewachsenen, regionalen
Identitäten und Charakteristika, erhalten. Dies wirkt sich
unmittelbar auf das Recht der Kontrolle und Regulierung von
Einwanderung aus.
- Unter dem Begriff Spezifität möchte die NED/ENF die Diversität
der politischen Realitäten ihre Mitglieder erhalten.
- Vor allem jedoch gründen die einzelnen Parteien und PVER
Mitglieder ihren Zusammenschluss auf den Begriff der Freiheit,
d.h. der Verteidigung der individuellen Freiheit im Allgemeinen
und der Redefreiheit im Besonderen.Als Vorsitz wurde gewählt: Martin Graf (FPÖ, Österreich) - Präsident Daisy Pirovano (LN, Italien) - Schatzmeister Paolo Grimoldi (LN, Italien) - Vizepräsident Ulrich Oehme (AfD, Deutschland) - Vizepräsident Axel Kassegger (FPÖ, Österreich) - Vizepräsident
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Christian Lüth
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