Das könnte Sie auch interessieren:

Bundespräsident Steinmeier ehrt die Jugend forscht Bundessieger 2019

Hamburg/Chemnitz (ots) - Deutschlands beste Nachwuchswissenschaftler in Chemnitz ausgezeichnet Die ...

#GNTM 2019: Das sind die Finalistinnen

Unterföhring (ots) - Sie haben 15 Wochen vor den Kameras gestrahlt, sie haben bei den herausfordernden Walks ...

kinokino Publikumspreis geht an "Another Reality" / Erstmals verleihen 3sat und Bayerischer Rundfunk den Preis des Filmmagazins gemeinsam

Mainz (ots) - Die Redaktion von "kinokino", dem Filmmagazin von 3sat und Bayerischem Rundfunk, lobte auf dem ...

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Bayernpartei

16.05.2019 – 10:55

Bayernpartei

Bayernpartei: Im Zweifel für die Meinungsfreiheit - immer!

München (ots)

Am 25. Mai sind Europawahlen. Und auch wenn der Ausdruck Schicksalswahlen arg bedeutungsschwanger klingt, wichtig sind diese Wahlen schon. Denn es geht um die Ausrichtung der EU in den nächsten Jahren.

Nach Ansicht der Bayernpartei geht es auch um die zukünftige persönliche Freiheit des einzelnen, auch und vor allem um Meinungsfreiheit. Denn auf leisen Sohlen ist diese EU - mit Hilfe ihrer Unterstützer und Propagandisten - auf dem Weg in eine vermeintlich wohlmeinende post-demokratische Ordnung. Eine Ordnung, in der es ein immer enger werdendes Spektrum an wohlgelittenen Meinungen gibt. Man begegnet denen, die da nicht hineinpassen, nicht argumentativ sondern mit pseudo-moralischen Aussagen. Um sie von vornherein als "böse" zu diskreditieren und ihnen auch mit "gutem Gewissen" wirtschaftlich weh tun zu können.

Ein schönes Beispiel ist Manfred Weber, der Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten. Er will die EU-Mittel für EU-kritische Parteien streichen. Oder anders ausgedrückt - wer seine Vision von Europa nicht teilt, verliert die Gnade Brüssels. Dies ist nicht mehr nur ein eigenartiges Verständnis von Meinungsfreiheit, dies ist der Ausfluss obrigkeitsstaatlichen Denkens. Weitere Beispiele sind die jüngst beschlossenen Upload-Filter oder das vor kurzem bekannt gewordene "Framing-Manual" der ARD. Alles natürlich im Dienst der guten Sache.

Die Bayernpartei bekennt sich ohne Wenn und Aber zu Europa und seinen Werten. Eine der großartigsten Errungenschaften sind dabei die Werte der Aufklärung, allen voran die Meinungsfreiheit. Die tut manchmal weh und manchmal muss man dummes Zeug ertragen. Aber Meinungsfreiheit ist zu wichtig, um sie auf dem Altar politischer Korrektheit zu opfern. Auch darum tritt die Bayernpartei zu den Europawahlen an und wird bundesweit wählbar sein - damit Europa nicht den entscheidenden Schritt hinter die Aufklärung zurück geht.

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Bayernpartei
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung