Bayernpartei: 20 Jahre Zustimmung zum Euro - kein Jubiläum zum Feiern!
München (ots)
Im April 2018 hat sich die Zustimmung des Bundestags zur Euroeinführung zum zwanzigsten Mal gejährt. Trotz der damaligen Stimmung in der Bevölkerung, die ganz klar gegen eine Aufgabe der DM war. Auf ein Referendum, wie in anderen Ländern abgehalten, verzichtete man wohlweislich. Zur Beruhigung malten die Befürworter, an erster Stelle der damalige Finanzminister Waigel (CSU), die Zukunft in den leuchtendsten Farben. Der Euro würde wie die DM, nur größer und Finanztransfers - also eine Übernahme der Schulden anderer Länder - seien ausgeschlossen.
Die Bayernpartei hat sich damals ausdrücklich gegen die Einführung des Euro ausgesprochen. Und Recht behalten. Denn der Euro ist entgegen aller Behauptungen kein Erfolgsmodell. Für die Nullzins- und "Rettungs"-Politik wird hierzulande die Zeche mit Altersarmut gezahlt.
Und nie zeigte sich die Selbstkastrierung eines Parlamentes so deutlich, wie etwa während der Griechenland-Krise. Auf einmal war alles alternativlos, die Parlamentarier durften obskurste Rettungspläne nurmehr abnicken - weil ansonsten "Europa gefährdet" sei.
Begangen wurde das Jubiläum wohlweislich nicht, es hat sich wohl auch in der etablierten Politik klammheimlich die Erkenntnis durchgesetzt, dass das mit dem Euro ganz böse enden kann. Die Bayernpartei möchte daher an dieser Stelle feststellen, dass die Entscheidungen bundesdeutscher Parlamente für Bayern, das den Löwenanteil der Steuern aufbringt, in der Regel nichts Gutes verheißen.
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