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Frankfurter Rundschau: Xenophobe und Rassisten

Frankfurt (ots) - Verstünden sich die Europäer nicht nur als Wirtschafts- und Währungs-, sondern als Menschenrechtsgemeinschaft, dann würde derzeit weniger über den Grexit diskutiert, sondern über einen Unxit - über den Ausschluss Ungarns aus der EU. Die Flüchtlingspolitik der Regierung des Rechtspopulisten Orban ist nicht nur der systematische Verstoß gegen die auch von Ungarn anerkannte Genfer Flüchtlingskonvention - sie ist ihre Verhöhnung. Anfang der Woche hat entlang der serbischen Grenze der Bau eines 175 Kilometer langen und vier Meter hohen Zauns begonnen, um Flüchtlinge zu hindern, auf EU-Gebiet zu gelangen. Gestern hat das Kabinett beschlossen, Flüchtlinge aus Städten zu entfernen, sie in Zeltlager-Ghettos auf dem Land zu konzentrieren, um die Bevölkerung nicht zu stören. Vielleicht unternehmen die EU-Mitgliedsstaaten nichts, weil sie erkennen, dass Orban keineswegs ihre eigene Flüchtlingspolitik konterkariert. Er entstellt sie nur - bis zu Kenntlichkeit.

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