rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

André Wüstner: Die Fehler von Mali dürfen sich nicht wiederholen

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, mahnt die Politik, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan genau zu evaluieren. "Der Kernpunkt ist das Ehrlichmachen", sagte Wüstner am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Die Politik sei in der Verantwortung zu schauen, was gut und was schlecht lief, "damit man diese Fehler - Stichwort Mali - ...

Einigung auf Verbesserungen für Fußgänger

Berlin (ots) - Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin hat sich auf ein Kapitel zum Fußverkehr im Mobilitätsgesetz verständigt. Damit wollen die Regierungsfraktionen die Situation von Fußgängern in der Stadt verbessern. Wie der rbb erfuhr, sind unter anderem längere Grünphasen von Ampeln vorgesehen, auch bei breiten Straßen mit Mittelinseln. Als neuen Standard an Ampeln und Kreuzungen sieht der Entwurf die so ...

rbb-exklusiv: Berlins Regierender Bürgermeister Müller plädiert für Ausweitung von Corona-Selbst-Schnelltests

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht sich dafür aus, an Schulen und in Pflegeeinrichtungen den Einsatz von Corona-Selbst-Schnelltests zu ermöglichen. "Das ist ein Baustein, um schnell ein Gefühl dafür zu bekommen, ob ich bestimmte Situationen bewältigen kann, oder ...

Bund der Steuerzahler lobt geplante Homeoffice-Steuerpauschale der Bundesregierung

Berlin (ots) - Der Bund der Steuerzahler begrüßt die Pläne der Bundesregierung, eine Homeoffice-Steuerpauschale einzuführen. Es sei gut, dass nun endlich konkret darüber gesprochen werde, sagte dessen Präsident Reiner Holznagel am Montag im rbb-Inforadio. Die Politik müsse jetzt schnell in die Spur kommen, ...

Technisches Hilfswerk: Aufbau der Impfzentren macht Fortschritte

Berlin (ots) - Aus Sicht des Technischen Hilfswerkes kommen die Länder deutschlandweit beim Aufbau von Corona-Impfzentren gut voran. Es werde in allen Bundesländern mit Hochdruck daran gearbeitet, erklärte THW-Präsident Gerd Friedsam am Montag im rbb-Inforadio. Das Ziel sei, Mitte Dezember möglichst viele Impfzentren einsatzbereit zu haben. "Es laufen vielfältige Gespräche mit den Gesundheitsämtern und natürlich ...

Betrug mit Ferienwohnungen - Keine Stornogebühr im Fall von Coronabeschränkungen

Berlin (ots) - Auf einem der größten Onlineportale für Ferienwohnungen finden sich gefälschte Angebote. Betrüger locken mit besonders kulanten Regelungen während der Corona-Epidemie, Stornogebühren würden nicht anfallen. Außerdem wird mit Preisrabatten geworben. Allerdings soll der Vertrag über eine whatsapp-Nummer direkt mit dem Vermieter geschlossen und das ...

Franziska Giffey will als Spitzenkandidatin bei Abgeordnetenhauswahl antreten - ungeachtet der Plagiatsaffäre

Berlin (ots) - Die neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey will Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 werden - unabhängig davon, wie die FU Berlin im Streit um Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit entscheidet. Wenn ihre Partei das wolle, sei sie bereit, Spitzenkandidatin zu sein, ...

Steinbach sieht in Tesla auch Chance für die Lausitz

Berlin (ots) - Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) geht davon aus, dass der US-Autobauer Tesla auch Arbeitsplätze für ehemalige Braunkohlearbeiter aus der Lausitz schafft. Im Inforadio vom rbb sagte Steinbach, der Arbeitskräftebedarf der neuen Fabrik in Grünheide könne nicht aus der unmittelbaren Umgebung des Landkreises Oder-Spree allein gedeckt werden. Wer etwa in der Lausitz bislang als ...

Bund zeigt sich offen für private Investoren beim BER

Berlin (ots) - Der Bund ist offen für das Engagement privater Investoren, um den Flughafen BER aus der aktuellen Krise zu führen. Das sagte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, der rbb-Abendschau. Zwar seien auch weitere Zuschüsse der drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und Bund möglich, so Gatzer. Andere Instrumente sollten aber nicht außen vor sein. "Meines Wissens gibt es ...

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Der rbb macht Gold: ARD-Politikmagazin "Kontraste" und crossmediale Programmaktion "Der rbb macht's" bei den Internationalen Eyes & Ears Awards 2020 ausgezeichnet

Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert Schufa-Pläne zu Kontoeinsicht

Berlin (ots) - Verbraucherschützer kritisieren die Schufa für ihre Pläne, Bank-Konten zu überwachen, um die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern zu beurteilen. Im Inforadio vom rbb sprach der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Klaus Müller, am Freitag von einer unglaublichen Kontoschnüffelei. "Die Datenschutzgrundverordnung verlangt nicht nur das ...

Pro Bahn sieht Umsetzungsprobleme bei Reservierungsbeschränkung

Berlin (ots) - Der Fahrgastverband Pro Bahn Berlin-Brandenburg hat sich verhalten zur Umstellung des Reservierungssystems bei der Deutschen Bahn geäußert. Grundsätzlich sei die Entscheidung richtig, sagte der Landesvorsitzende Peter Cornelius am Freitag im rbb-Inforadio. Durch den Abstand könnten Ansteckungssituationen vermieden werden. Allerdings warnt Cornelius vor Problemen bei der Umsetzung der Regelung - weil es ...

David Biesinger wird zum 1. April 2021 Chefredakteur des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

"Der DonnerstagsKrimi im Ersten": Dreharbeiten zu "Dr. Hoffmann - Die russische Spende" (AT) mit Kai Wiesinger und Isabell Polak als unfreiwilligem Ermittlerduo

Lederer sichert Kultureinrichtungen weitere finanzielle Unterstützung zu

Berlin (ots) - Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) hat angekündigt, die Kultureinrichtungen der Hauptstadt auch in den kommenden Wochen finanziell zu unterstützen. "Wir haben Liquiditätshilfen aufgelegt, die die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben für die Einrichtungen erstatten, [...] und wir sind fest entschlossen, das bis zum Ende der Pandemie ...

rbb24 Recherche exklusiv: Bundeskriminalamt warnt vor Zunahme gewaltsamer Auseinandersetzungen mit kriminellen tschetschenischen Clans

Berlin (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor weiteren gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Mitgliedern tschetschenischer Clans und anderen Gruppierungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Die tschetschenischen Gruppierungen würden ihre Tätigkeitsfelder im Bereich der Organisierten ...

Britta Ernst (SPD) kündigt Maskenpflicht für Schüler ab Klasse 7 an

Berlin (ots) - In Brandenburg soll es eine Maskenpflicht für Schüler ab Klasse 7 geben. Das hat Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst am Donnerstag im Inforadio vom rbb angekündigt. Die Regel soll nicht nur für Regionen mit hohen Infektionszahlen gelten, sondern flächendeckend. Zugleich kündigte die SPD-Politikerin - je nach Schule - besondere Maßnahmen ...

Linke im Bundestag kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse als "zu unkonkret"

Berlin (ots) - Die Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat die neu getroffenen Corona-Regeln als unzureichend kritisiert. Die Maßnahmen seien an vielen Stellen zu unkonkret, sagte Mohamed Ali am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Dadurch werde eine zu große Unsicherheit geschaffen, fügte sie besonders mit Blick auf die Schulen hinzu. "Da heißt ...

Dezentraler Weihnachtsmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf

Berlin (ots) - Der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf plant in diesem Jahr einen dezentralen Weihnachtsmarkt, als Alternative zu den abgesagten Märkten. Bezirksstadtrat Arne Herz sagte dem Inforadio vom rbb am Mittwoch, dass 25 Weihnachtsbuden über den Bezirk verteilt werden sollen. Standorte sind unter anderem der Kurfürstendamm, der Breitscheidplatz und die Wilmersdorfer Straße. Diese besondere Lösung sei ...

Berliner Nachtragshaushalt: 500 Mio Euro weitere Schulden

Berlin (ots) - Um Geld für mögliche weitere Corona-Landeshilfsprogramme zu haben, plant die rot-rot-grüne Koalition in Berlin im Nachtragshaushalt weitere 500 Millionen Euro für Kredite ein. Das erfuhr der rbb aus Koalitionskreisen. Sollte die rot-rot-grüne Koalition in Berlin weitere Coronahilfspakete schnüren müssen oder wollen, wäre dafür dann Geld da. Allerdings würden die Kredite auch nur für solche ...

Ischinger begrüßt Bereitschaft zu Amtsübergabe in USA

Berlin (ots) - Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat es begrüßt, dass in den USA der Prozess der Amtsübergabe jetzt beginnen kann. "Das ist eine gute Nachricht", sagte Ischinger am Dienstag im rbb-Inforadio. Problematisch sei aber, dass Donald Trump seine Wahlniederlage bisher nicht eingestanden habe. Trump werde daran festhalten, "dass er die Wahl zu Unrecht verloren hat". Damit bürde ...

Zwei Drittel der Brandenburger rechnen mit Tesla-Effekt

Potsdam (ots) - Zwei Drittel der Brandenburgerinnen und Brandenburger rechnen nach dem Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide mit weiteren Industrieansiedlungen im Land. Das geht aus einer infratest-dimap-Umfrage im Auftrag von BRANDENBURG AKTUELL und ANTENNE BRANDENBURG hervor. 67 Prozent der Befragten glauben, dass sich das Tesla-Werk, in dem ab 2021 E-Autos produziert werden sollen, positiv auf die Ansiedlung anderer ...

Eigentümer zu Mietendeckel: Schlechter Tag für Vermieter und Mieter

Berlin (ots) - Die Berliner Wohnungseigentümer haben angesichts der zweiten Stufe des Mietendeckelgesetzes von einem schlechten Tag sowohl für Vermieter als auch für Mieter gesprochen. "Denn es gibt schon spürbar weniger Mietwohnungen im Angebot in Berlin und ab heute werden auch keine Investitionen mehr vorgenommen in Gebäude", sagte der Präsident des ...

"Browser Ballett": Neue Satireshow startet am 3. Dezember im Ersten