Ergebnis der Suchanfrage nach W Verwaltungsgericht

Polizei Dortmund

POL-DO: "Videobeobachtung - ein unverzichtbarer Baustein im Sicherheitskonzept der Polizei Dortmund"

Dortmund (ots) - "Neben polizeilicher Präsenz, Schwerpunkteinsätzen mit zivilen Einsatzkräften und der Bereitschaftspolizei, der gebündelten Ermittlungskompetenz in der EK Nordstadt sowie der engen Zusammenarbeit mit Netzwerkpartnern, ist die Videobeobachtung ein unverzichtbarer Baustein unserer ...

Polizei Homberg

POL-HR: Friedliche Protestaktion von Landwirten im Schwalm-Eder-Kreis

Homberg (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 09.02.2024: Am Freitagmorgen fuhren mehrere Traktoren aus dem Schwalm-Eder-Kreis zu den Autobahn Anschlussstellen der A 49 (Borken) und der A 7 (Knüllwald-Remsfeld). Grund hierfür war, dass die zunächst vom Schwalm-Eder-Kreis verbotenen, dann durch das Verwaltungsgericht Kassel wieder erlaubten ...

Polizei Köln

POL-K: 231226-3-K Gefahrenlage am Kölner Dom / Person in Langzeitgewahrsam - Korrektur

Köln (ots) - Korrekturmeldung zur Pressemitteilung Ziffer 2 vom 26. Dezember: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5679922 Das Amtsgericht Oberhausen hat am 25. Dezember auf Antrag der Polizei Köln die Anordnung der Ingewahrsamnahme bis zum 7. Januar bestätigt. In der vorherigen Meldung wird versehentlich das Verwaltungsgericht genannt. (sw/de) Rückfragen ...

Polizei Köln

POL-K: 231226-2-K Gefahrenlage am Kölner Dom / Person in Langzeitgewahrsam

Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung Ziffer 1 vom 26. Dezember https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5679898 Nachtrag zur Pressemeldung Ziffer 1 vom 23. Dezember https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5679087 Im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur Gefahrenlage am Kölner Dom hat die Polizei Köln an Heiligabend in Wesel eine Wohnung mit ...

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von Glasflaschen/ Glasbehältnissen, Getränkedosen und pyrotechnischen Gegenständen, Schutzbewaffnung und Vermummungsgegenständen in Zügen und auf Bahnhöfen

Hamburg / Nidersachsen (ots) - Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von Glasflaschen/ Glasbehältnissen, Getränkedosen und pyrotechnischen Gegenständen, Schutzbewaffnung und Vermummungsgegenständen in Zügen und auf Bahnhöfen anlässlich der Fußballspielbegegnung zwischen FC St. Pauli und Hamburger SV ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231109 - 2063 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Heute waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen und Veranstaltungen im Kontext des 85. Jahrestags der Novemberpogrome angemeldet. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizeilicher Einsatz an der Kreuzung B1/Voßkuhle anlässlich einer angemeldeten Versammlung - Verwaltungsgericht stützt Sichtweise der Polizei Dortmund

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1064 An der Kreuzung B1/Voßkuhle war die Polizei Dortmund am heutigen Sonntagmittag (5. November) mit Kräften der Bereitschaftspolizei vor Ort. Grund hierfür war die Anmeldung einer Versammlung mit dem Thema "RS 1 ausbauen - Radwende jetzt". Durch eine Privatperson wurde am 02.10.2023 ...

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Hannover zum Fußballspiel Hannover 96 - Eintracht Braunschweig

Hannover / Braunschweig (ots) - ALLGEMEINVERFÜGUNG zum Verbot des Mitführens von Glasflaschen/ Glasbehältnissen, Getränkedosen und pyrotechnischen Gegenständen, Schutzbewaffnung und Vermummungsgegenständen in Zügen und auf Bahnhöfen anlässlich der Fußballspielbegegnung zwischen Hannover 96 und Eintracht ...

Polizei Köln

POL-K: 231014-1-K Pro palästinensische Versammlung auf dem Heumarkt-Eilantrag stattgegeben

Köln (ots) - Nachtrag zu den Pressemeldungen https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5624826 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5625719 Heute Mittag hat das Verwaltungsgericht Köln dem Eilantrag des Versammlungsanmelders für die pro-palästinensische Versammlung auf dem Heumarkt stattgegeben. ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: Versetzung von ZPD-Chef Uwe Lange rechtswidrig Verwaltungsgericht Hannover bestätigt Kritik der DPolG Niedersachsen

Hannover (ots) - Verwaltungsgericht Hannover bestätigt Kritik der DPolG Niedersachsen Die vom Innenministerium veranlasste Versetzung des designierten Polizeipräsidenten der Zentralen Polizeidirektion Hannover, Uwe Lange, zur Polizeiakademie war nach Auffassung des VerwG Hannover rechtswidrig. Das Gericht ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Pressemeldung vom 09.07.2023 + Polizei zieht nach vier Tagen vorläufiges Resümee + 26 Polizeibeamte verletzt + 131 Personen ins Gewahrsam genommen + 125 Strafverfahren eingeleitet

Gießen (ots) - Polizei zieht nach vier Tagen vorläufiges Resümee + 26 Polizeibeamte verletzt + 131 Personen ins Gewahrsam genommen + 125 Strafverfahren eingeleitet       Das Polizeipräsidium Mittelhessen hat nach der herausfordernden und dynamischen Einsatzlage aufgrund einer in den Hessenhallen ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück/Oldenburg/Bad Iburg: Nach Skandal in Schlachthof - Beamte der Ermittlungsgruppe Schlachthof ziehen Fazit

Osnabrück (ots) - Anfang Oktober 2018 erhielt die Polizeiinspektion Osnabrück von Seiten der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Landwirtschaftsstrafsachen in Oldenburg einen Ermittlungsauftrag im Zusammenhang mit einem Schlachthof in Bad Iburg. Den Verantwortlichen wurde vorgeworfen, dass wiederkehrend wesentliche ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Anton Geiger, langjähriger Leiter der Abteilung Personalverwaltung im Polizeipräsidium Trier, in den Ruhestand verabschiedet

Polizei Köln

POL-K: 230415-4-K Polizei bereitet sich auf "Palästina-Versammlungen" am Samstag vor

Köln (ots) - Nach den Vorkommnissen bei einer "Palästina-Kundgebung" in Berlin am Ostersamstag (8. April) bereitet sich die Polizei Köln mit starken Kräften und einem veränderten Einsatzkonzept auf zwei Kundgebungen mit Bezug zum Thema Palästina am Samstagnachmittag (15. April) in Köln vor. Die Kölner ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 230118 - 0088 Frankfurt-Fechenheim: Erster Einsatztag im Riederwald verläuft friedlich

Frankfurt (ots) - (wod) Zu Beginn der polizeilichen Einsatzmaßnahmen traf die Polizei im gesperrten Trassenbereich des Fechenheimer Waldes auf rund 30 Ausbaugegnerinnen und Ausbaugegner, die sich zu diesem Zeitpunkt unter anderem in Baumhäusern und anderen Strukturen befanden. Ihnen wurde dargelegt, dass sie sich ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 230112 - 0048 Frankfurt: Polizei setzt Räumung des Fechenheimer Walds zunächst aus

Frankfurt (ots) - (hol) Beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main ist im Zusammenhang mit dem bevorstehenden polizeilichen Einsatz anlässlich der Räumung des Fechenheimer Walds aktuell ein Verwaltungsstreitverfahren anhängig. Das Polizeipräsidium Frankfurt ist verfahrensbeteiligt. Das Verwaltungsgericht hat am 11.01.2023 gegenüber dem Polizeipräsidium Frankfurt ...

Feuerwehr Gelsenkirchen

FW-GE: Verkehrsunfall mit einem Linienbus am Dienstagmittag im Kreuzungsbereich Ringstraße/Hiberniastraße/Wildenbruchstraße. Eine schwer und vier leicht verletzte Personen.

Gelsenkirchen (ots) - Gegen 12:55 Uhr wurde die Leitstelle der Feuerwehr Gelsenkirchen von Verkehrsteilnehmern über einen Verkehrsunfall mit einem Linienbus informiert, der im Kreuzungsbereich Ringstraße/Hiberniastraße/ Wildenbruchstraße, in Fahrtrichtung Busbahnhof Gelsenkirchen, stattgefunden hat. Daraufhin ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Bus kommt in Altstadt von Fahrbahn ab

Gelsenkirchen (ots) - Bus kommt in Altstadt von Fahrbahn ab Bei einem Verkehrsunfall mit einem Linienbus in der Altstadt sind am Dienstagmittag, 6. Dezember 2022, mehrere Menschen verletzt worden. Gegen 12.55 Uhr beabsichtigte der Busfahrer von der Ringstraße rechts in die Hiberniastraße abzubiegen. Dabei kam er aus noch ungeklärter Ursache mit dem Linienbus von der Fahrbahn ab, fuhr eine Böschung hinunter, kreuzte ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel im Innenausschuss: "Empfehlungen der SEK-Untersuchungskommission sind weitgehend umgesetzt"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel berichtete heute im Innenausschuss des Landtags, wie weit die Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern (LKA) ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes anlässlich des Fußball-Derbys in weiten Teilen bestätigt

Stuttgart (ots) - Anlässlich des Polizeieinsatzes beim Fußballderby VfB Stuttgart - Karlsruher SC im Jahr 2019 liegen seit Donnerstag (13.10.2022) die schriftlichen Urteilsgründe vor. In diesen bestätigt das Verwaltungsgericht Stuttgart grundsätzlich das polizeiliche Vorgehen und die damit einhergehende ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Für die Sicherheit auf der Münsterstraße: Dortmunder Polizeipräsident freut sich über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zur Videobeobachtung - "Nordstadt braucht gute Perspektiven!"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1057 Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich erfreut gezeigt über das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Videobeobachtung auf der Münsterstraße in der Dortmunder Nordstadt. "Um dem Wunsch nach mehr Sicherheit nachzukommen, den Anwohnerinnen und Anwohner ebenso ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Hameln und der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden zum Thema "Lärmbelästigung durch Kraftfahrzeug-Posing"

Hameln (ots) - Die gemeinsame Netzwerkarbeit zwischen Polizei, Stadt Hameln und dem Landkreis Hameln-Pyrmont in Bezug auf gemeinsame Aktivitäten gegen sogenannte Kraftfahrzeug-Poser, die durch unnötige Lärmemissionen, insbesondere zur Nachtzeit, immer wieder auffallen und auch zu massiven Anwohnerbeschwerden in ...

Polizei Mönchengladbach

POL-MG: Update: "Union Move" in Mönchengladbach findet nicht statt| Link zur Pressemeldung des OVG Münster angefügt

Mönchengladbach (ots) - Der für Samstag, 16. Juli, in Mönchengladbach geplante Union Move, für den der Anmelder reklamierte, dieser sei eine Versammlung, findet nicht statt. Bitte reisen Sie nicht an! Nach gerichtlicher Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münsters wird der Union Move nicht als ...