Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

Polizei Braunschweig

POL-BS: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Braunschweig (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob ...

Landeskriminalamt Niedersachsen

LKA-NI: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob der ...

Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen

ZPD: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25. November 2019 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu ...

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Göttingen (ots) - (Gemeinsame Presseerklärung der Präsidentin/Präsidenten der Polizeibehörde des Landes Niedersachsen sowie des Direktors der Polizeiakademie Niedersachsen) Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Duisburger Polizei bereitet sich auf Demonstrationen am 17. November vor

Duisburg (ots) - Die Organisationen "PEGIDA NRW" und "NRW stellt sich quer" haben für kommenden Sonntag (17. November) in der Duisburger Innenstadt eine gemeinschaftliche Versammlung angemeldet. Zusätzlich wurden durch mehrere Organisationen Gegendemonstrationen angezeigt. Dadurch kann es im Umfeld der Kundgebungen und Aufzüge an diesem Tag ab 12 Uhr zu ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr. 0701--Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...

Polizei Essen

POL-E: Mülheim an der Ruhr: Zwei Demonstrationen und eine Veranstaltung in Mülheim - 1.Folgemeldung

Essen (ots) - 45468 MH-Innenstadt: Aufgrund zweier Demonstrationen und einer Veranstaltung kam es am heutigen Tag (29. Oktober) in Bereichen der Mülheimer Innenstadt, insbesondere rund um die Mülheimer Stadthalle, zu größeren Verkehrsstörungen. Polizisten begleiteten und sicherten den friedlichen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei

Polizei Dortmund

POL-DO: Menschenrechte: Kommissarsanwärter sprechen über Demokratie und Freiheit als Aufgabe der Polizei

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1238 Wie wichtig ist der Schutz der Menschenrechte in unserem alltäglichen Berufsleben? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Kommissaranwärterinnen und -anwärter der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Dortmund an einem eigenen "Tag der Menschenrechte". Polizeipräsident ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Kein Ermittlungsverfahren wegen des Anfang Juni bekannt gewordenen Videos aus dem Islamischen Zentrum in Kaiserslautern

Kaiserslautern (ots) - Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anfang Juni wurde eine Passage aus einem Video des Islamischen Zentrums in Kaiserslautern bekannt, in der "die Juden" als geldgierig und arrogant bezeichnet worden sein sollen. Bekannt wurde die Passage durch eine englischsprachige ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Versammlungslage Herxheim

Herxheim (ots) - An der Versammlung unter dem Motto "Altparteien wählen für noch mehr Migration und Armut, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Spaltung in unserer Gesellschaft" von Marco Kurz nahmen ca. 60 Personen teil. Bei der Gegendemonstration mit dem Thema "Mittendrin und laut - Kurz mal nach dem Rechten sehen!" waren ca. 17 Personen vertreten. Bedingt durch die Aufzugsstrecke ergaben sich temporäre ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 190321- 311 Frankfurt: Kurdisches Neujahrsfest "Newroz" und weitere Demonstrationslagen am 23. März 2019

Frankfurt (ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen. Die Polizei geht derzeit von ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration am 18. Januar in Trier - Polizei rechnet mit starken Verkehrsbehinderungen

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Präventionsveranstaltung gegen islamistische Radikalisierung

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Veranstaltungen anlässlich des 9. November verlaufen ohne besondere Vorkommnisse - Polizei zufrieden

Trier (ots) - Mehrere Gedenkveranstaltungen, Aufzüge und Kundgebungen anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht gab es auch in Trier. Neben der offiziellen Gedenkfeier der Stadt Trier fanden ein Demonstrationsaufzug der AG Frieden sowie eine Kundgebung der NPD im Innenstadtbereich statt. Gegen die ...