02.05.2019 – 14:45

BPOLI EF: Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Anlässlich der gestern in Erfurt stattgefundenen Demonstrationen zum 1. Mai war auch die Bundespolizei im Einsatz. Schwerpunkt dabei war die Überwachung der An- und Abreise von Versammlungsteilnehmern, die für ihre Fahrt nach Erfurt die Bahn als Verkehrsmittel gewählt hatten. In dem Zusammenhang kam es zu keinen polizeilich relevanten Vorfällen. Unabhängig davon hatten es die Beamten mit einem 40-jährigen Deutschen zu tun, der andere Reisende im Erfurter Hauptbahnhof belästigte. Mitarbeiter der DB Sicherheit hatten die Bundespolizei gerufen. Als die Beamten dem Mann mit einem Platzverweis drohten, artikulierte dieser lautstark volksverhetzende und nationalsozialistische Parolen. Daraufhin nahmen ihn die Beamten mit zur Dienststelle und leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den im Eichsfeld wohnenden Mann ein.

Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen durfte er die Dienststelle wieder verlassen.

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