POL-WES: Kreis Wesel - Acht Versammlungen verlaufen im Kreis ruhig
Kreis Wesel (ots)
Acht Versammlungen sind am Montagabend im Kreis Wesel friedlich verlaufen. Die Veranstaltungen "Omas gegen rechts" in Dinslaken, "Montags in Moers", "Solidarität der Vielen" (beide in Moers) und einer Privatperson in Rheinberg waren angemeldet. Dagegen waren diese vier Versammlungen nicht angemeldet: die Corona-Spaziergänge, die in Dinslaken am Bahnhof, in Xanten am Gradierwerk, in Alpen an der evangelischen Kirche und in Schermbeck am Rathaus begannen.
Die Kreispolizei Wesel weist darauf hin, dass es sich bei den Spaziergängen rechtlich um Versammlungen handelt, die im Versammlungsgesetz beschrieben werden und 48 Stunden vor Beginn bei der Polizei angemeldet werden müssen.
Darum hat die Polizei vier Strafanzeigen gegen unbekannt gestellt und der Staatsschutz ermittelt. Den Versammlungsleitern drohen bei einer Verurteilung Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen. Unabhängig davon rät die Polizei zu einer Anmeldung, damit sie einen reibungslosen Ablauf der Versammlung gewährleisten und sie schützen kann.
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