Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Geld für die Justizkasse
Bundespolizei sorgt für Reiseunterbrechungen
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A93 / Rosenheim (ots)
Die Bundespolizei hat am Mittwoch (25. August) auf der A93 bei Kiefersfelden gleich mehrmals dafür gesorgt, dass vierstellige Beträge in die Justizkasse eingezahlt worden sind. Grund für den jeweiligen Geldeingang waren Strafbefehle, die im Rahmen der Grenzkontrollen vollstreckt werden konnten.
Bei der Überprüfung der Personalien eines österreichischen Pkw-Insassen fanden die Bundespolizisten heraus, dass gegen den 30-Jährigen seit Mai 2020 ein Strafbefehl des Amtsgerichts Laufen wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz vorlag. Die festgesetzte Geldstrafe betrug einschließlich Verfahrenskosten rund 2.100 Euro.
Das Amtsgericht Kempten hatte im Februar dieses Jahres einem slowakischen Staatsangehörigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis eine Geldstrafe in Höhe von 1.200 Euro auferlegt. Im Rahmen der grenzpolizeilichen Kontrolle des 38-jährigen Pkw-Beifahrers auf der Inntalautobahn konnte die Bundespolizei nachvollziehen, dass die Strafe noch nicht beglichen war.
Zuvor schlug auch bei einem tschechischen Busreisenden der Polizeicomputer Alarm: Der 34-Jährige hatte im November 2019 einen Strafbefehl über 1.200 Euro entgegennehmen müssen. Diesen Betrag hatte das Amtsgericht Weiden wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgesehen.
Allen drei Männern blieb eine Ersatzhaft erspart. Sie durften ihre Reisen wie geplant fortsetzen, nachdem sie ihre Justizschulden vollständig beglichen hatten. Allerdings musste der Tscheche seinen Geldbeutel erst noch um weitere 500 Euro leeren. Diesen Betrag setzte die Staatsanwaltschaft Rosenheim nach Einleitung eines Strafverfahrens wegen eines offenkundig neuen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz fest. Bei der Durchsuchung des Gepäcks des Businsassen fanden die Bundespolizisten etwa acht Gramm Marihuana.
Rückfragen bitte an:
Dr. Rainer Scharf
Bundespolizeiinspektion Rosenheim
Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim
Telefon: 08031 80 26 2200
E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de
Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle
zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. Sie
geht zwischen Chiemsee und Zugspitze besonders gegen die
Schleusungskriminalität vor. Im etwa 200 Kilometer langen Abschnitt
des deutsch-österreichischen Grenzgebiets wirkt sie zudem der
ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt die
Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern und
in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von
Bahnreisenden oder Bahnanlagen. Der bahn- und grenzpolizeiliche
Verantwortungsbereich der rund 450 Inspektionsangehörigen erstreckt
sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen,
Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis
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