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17.05.2019 – 20:43

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Versammlungsrechtliche Aktion "Die Nordstadt ist bunt" am 17.05.2019 in Hildesheim

Hildesheim (ots)

HILDESHEIM - (jpm) Am Abend des 17.05.2019 fand im Vorfeld des Demonstrationsgeschehens am 18.05.2019 in der Hildesheimer Nordstadt eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto "Die Nordstadt ist bunt" statt. An der Versammlung nahmen etwa 65 Personen teil. Die versammlungsrechtliche Aktion verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Der Anzeigende der Versammlung beabsichtigte ursprünglich, den Aufzug über die Route zu führen, welche durch einen Kandidaten zur Europawahl für die Partei "Die Rechte" für den 18.05.2019 angezeigt worden ist. Diese Route ist durch die Versammlungsbehörde nicht bestätigt worden. Als Alternativroute wurde stattdessen ein Aufzug durch die Nordstadt vom Kreisel in der Hannoverschen Straße über die Steuerwalder Straße, die Martin-Luther-Straße bis zur Martin-Luther-Kirche und wieder zurück genehmigt. Der Anzeigende reichte daraufhin eine Klage beim Verwaltungsgericht Hannover ein. Diese wurde am 17.05.2019 zunächst durch das Verwaltungsgericht in Hannover und anschließend durch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg abgewiesen.

Der Aufzug setzte sich gegen 18:35 Uhr unter Mitführung eines Transparentes und eines Lautsprechers auf der vorgegebenen Route in Bewegung. Gegen 19:00 Uhr fand in Höhe der Martin-Luther-Kirche eine Kundgebung mit Redebeiträgen statt. Anschließend wurde die Versammlung durch den Versammlungsleiter gegen 19:05 Uhr für beendet erklärt.

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