POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 03.02.2022.
Salzgitter (ots)
Polizei wertete das Verhalten einer Frau als nicht angezeigte Versammlung.
Salzgitter, Bad, Klesmerplatz, Marktplatz und angrenzende Straßenzüge, 02.02.2022, 17:30-20:00 Uhr.
Auf Grund der Einsatzerfahrungen der letzten Wochen und im Kontext der Corona-Versammlungen führten Beamte der Polizei in Salzgitter-Bad Einsatzmaßnahmen anlässlich eines erwarteten und nicht angezeigten Aufzuges oder einer Versammlung von Gegnern der Corona-Politik durch.
Die Polizei stellte keine zusammenhängende Personengruppe fest, die als Versammlung hätte eingestuft werden können.
Gegen 19:00 Uhr konnte jedoch auf dem Klesmerplatz eine Frau mit einem Plakat und der Aufschrift "Umarmbar" festgestellt werden, die eine Kerze in ihren Händen trug. Es konnte festgestellt werden, dass immer wieder Einzelpersonen oder Kleinstgruppen den Kontakt zu der Frau suchten und sich mit ihr austauschten. Die Polizei stellte hierbei fest, dass die Personen dabei keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen.
Die Polizei stufte das Verhalten der Frau als eine nicht angezeigte Versammlung ein und stellte ihre Personalien fest. Die Beamten leiteten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige ein. Sie musste zum Zwecke einer Identitätsfeststellung zur Dienststelle gebracht werden. Während des Einschreitens der Polizeibeamten trafen sich kurzzeitig mehrere Personen am Einsatzort und filmten die polizeilichen Maßnahmen mit Mobiltelefonen.
Die Polizei appelliert, Versammlungen vor dem eigentlichen Beginn fristgerecht bei der zuständigen Kommune anzuzeigen und sich an die gültigen Beschränkungen für Versammlungen zu halten.
Die Polizei wird auch zukünftig bei erwarteten Versammlungen und Aufzügen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie präsent sein und konsequent prüfen, ob das Verhalten der Teilnehmenden als Versammlung zu bewerten und mit entsprechenden Beschränkungen zu begleiten ist.
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