POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 03.01.2022.
Salzgitter (ots)
Polizei spricht von einem störungsfreien Verlauf regelmäßiger Versammlungen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen.
Am 03.01.2022 fanden in Salzgitter Lebenstedt zwei zuvor bei der zuständigen Kommune angezeigte Versammlungen statt.
1. Versammlung: Eine von der Partei "Die Partei" angezeigte Kundgebung mit dem Thema "Mit Solidarität und Menschlichkeit durch die Krise" wurde auf dem Rathausvorplatz in der Zeit von 17:45 Uhr bis kurz nach 18:00 Uhr durchgeführt. In Spitzenzeiten nahmen bis zu 15 Personen daran teil.
2. Versammlung: Eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Aufzuges mit dem Thema "Frieden - Freiheit - Souveränität. Gemeinsam sind wir stärker" fand in der Kernzeit zwischen 18:10-18:55 Uhr statt.
Zu Beginn des Aufzuges trafen sich offensichtliche Teilnehmer der 2. Versammlung in der Joachim-Campe-Straße. Ihnen wurden durch die Versammlungsleiterin die von der zuständigen Versammlungsbehörde (Stadt Salzgitter) erlassenen Beschränkungen bekanntgegeben. Hiernach waren 60 Teilnehmer bereit, unter Beachtung der erlassenen Beschränkungen an dem Aufzug teilzunehmen.
Der Aufzug verlief störungsfrei über folgende Straßen: EON-Gebäude - Joachim-Campe-Straße - Albert-Schweitzer-Straße - Chemnitzer Straße - Berliner Straße - Konrad-Adenauer-Straße - Albert-Schweitzer-Straße - Chemnitzer Straße - Berliner Straße - Konrad-Adenauer-Straße - Albert-Schweitzer-Straße
Von den zuvor in der Joachim-Campe-Straße anwesenden anfänglichen Teilnehmern des Aufzuges verließen ca. 50 Personen und später auf ca. 80 anwachsend den ersten Treffpunkt und gingen ohne MNB in teilweise zusammenhängenden Kleingruppen in Richtung Innenstadt. Die Polizei wertete diese Gruppe weiterhin als Versammlungsteilnehmer, da sie offensichtlich die beschränkenden Verfügungen umgehen wollten und weiterhin außerhalb der Aufzugstrecke ihr Anliegen kundtun wollten.
Die Polizei kontrollierte in der Innenstadt mehrere größere Gruppierungen der zuvor beschriebenen Gruppe und stellte 22 Ordnungswidrigkeiten fest. Insbesondere wurden entsprechend geforderte MNB nicht getragen bzw. der Mindestabstand nicht eingehalten. Bei den Kontrollen verhielten sich die Personen uneinsichtig aber letztendlich kooperativ.
Insgesamt spricht die Polizei von einem störungsfreien Verlauf beider Veranstaltungen.
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