POL-DO: Friedliche Kundgebung auf dem Friedensplatz endet in nicht angemeldeter Versammlung
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 0451
Die für den heutigen Tag (23. April) angemeldete Palästina-Versammlung unter dem Thema "Palästina spricht NRW" startete mit etwa 100 Teilnehmenden um kurz nach 17 Uhr auf dem Friedensplatz. Etwa eine Stunde später, um 18.03 Uhr, erklärte die Versammlungsleiterin die Kundgebung, die bis dahin anmeldekonform und störungsfrei verlief, für beendet.
Kurz darauf formierten sich in etwa 80 Personen aus der Versammlung heraus und zogen zu Fuß in Richtung Innenstadt. Die Polizei wertete den Aufzug als nicht angemeldete Versammlung und stoppte die Teilnehmenden. Die Versammlungsteilnehmenden lösten sich nach mehrfachen Ansprachen der Polizei in Kleinstgruppen ohne Versammlungscharakter auf.
Während des Aufzugs kam es zu Sprechchören, dessen Inhalt nun strafrechtlich geprüft wird. Die Ermittlungen hierzu dauern an. Die Polizei leitete ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz ein.
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