Alle Meldungen
Folgen
Keine Meldung von Polizeipräsidium Mannheim mehr verpassen.

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Sinsheim/Mannheim/Heidelberg/RNK: Shisha-Bar-Kontrollen in Sinsheim; 70 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt; erhebliche baurechtliche Verstöße; Kontrollen werden fortgesetzt

POL-MA: Sinsheim/Mannheim/Heidelberg/RNK: Shisha-Bar-Kontrollen in Sinsheim; 70 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt; erhebliche baurechtliche Verstöße; Kontrollen werden fortgesetzt
  • Bild-Infos
  • Download

Sinsheim/Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots)

Am Freitagabend wurden in der Sinsheimer Innenstadt und im Gewerbegebiet insgesamt drei Shisha-Bars ganzheitlich kontrolliert.

In den Einsatz (19-23 Uhr) waren insgesamt rund 40 Beamte eingebunden. Neben dem Polizeirevier Sinsheim, dem Einsatzzug Heidelberg auch Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe, sachverständige Dokumentenprüfer des Landeskriminalamts Stuttgart und des Gewerbeamts der Stadt Sinsheim sowie dessen Stadtbrandmeister der Feuerwehr, der gleichzeitig auch Brandschutzbeauftragter der großen Kreisstadt ist.

Zielrichtung des Einsatzes war die Überprüfung der Einhaltung der Steuergesetze, des Jugendschutzes, des Gewerbe- und Gaststättenrechts, des Baurechts und des Brandschutzes.

Schnell stellte sich heraus, dass sich der Schwerpunkt auf die illegale Einfuhr/Verkauf von Tabak, sowie Verstöße gegen Brandschutz- und Baurechtsauflagen sowie gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Sinsheim zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Gewerberäumen konzentriert.

Insgesamt 70 Kilogramm unversteuerter Tabak wurden von den Beamten des Hauptzollamts beschlagnahmt, wobei die überwiegende Menge zwei Shisha-Bars zuzuordnen ist. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz sind eingeleitet. Zusammen mit den Steuernachzahlungen erwartet die verantwortlichen Betreiber eine Geldstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro.

Darüber hinaus stellten die Beamten der Stadt Sinsheim und deren Brandschutzexperte, die zusätzlich eine weitere Shisha-Bar in der Innenstadt überprüften, teilweise eklatante Mängel hinsichtlich der vorgeschriebenen Rettungswege fest. Entweder waren sie verschlossen oder gar mit Waren und Gaststättenequipment verstellt.

Auch sogenannte CO-Melder (Warnmeldesysteme über die Kohlenmonoxid-Konzentration in geschlossenen Räumen) waren größtenteils nicht vorhanden.

Die seit Jahresbeginn 2019 in Kraft getretene Allgemeinverfügung der Stadt Sinsheim zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Gewerberäumen wurde offenbar in wesentlichen Teilen bislang nicht umgesetzt.

Über die Verhängung eventueller Bußgelder und weitere gewerbe-, bau- und gaststättenrechtliche entscheidet die Stadtverwaltung Sinsheim.

Nicht nur deutschlandweit, sondern auch in Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis boomt der Shisha-Markt. Shisha-Bars schießen förmlich wie Pilze aus dem Boden. Vergangene Kontrollen, auch im Zusammenhang mit dem 2. Sicherheitstag des Polizeipräsidiums Mannheim am 29. März 2019 verdeutlichten, dass seitens der Ermittlungsbehörden Handlungsbedarf besteht.

Beim Großeinsatz des zitierten Sicherheitstages wurden insgesamt neun Shisha-Bars in Mannheim (4), Heidelberg (3) und Schwetzingen (2) mit Unterstützung des Hauptzollamts Karlsruhe, der örtlichen Ordnungsämter und den lokalen Feuerwehren kontrolliert. Dabei wurden insgesamt 25 Verstöße festgestellt. In allen Fällen wurde gegen das Tabaksteuergesetz verstoßen. Die entsprechenden Tabakmengen wurden beschlagnahmt und der weitere Verkauf untersagt. Weitere Verstöße gegen die Gaststätten- und die Brandschutzverordnung wurden ebenfalls verfolgt.

In drei Shisha-Bars in Mannheim wurde zudem das Rauchen unter Androhung von Zwangsgeld untersagt, nachdem die Feuerwehr erhöhte Kohlenmonoxid-Werte sowie Verstößen gegen die Brandschutzverordnung festgestellt hatte.

Aufgrund der bislang getroffenen Feststellungen beabsichtigt das Polizeipräsidium Mannheim, Shisha-Bar-Kontrollen unter Beteiligung der Partnerdienststellen fortzuführen.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mannheim
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Norbert Schätzle
Telefon: 0152/57721026
E-Mail: mannheim.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

Original-Content von: Polizeipräsidium Mannheim, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Polizeipräsidium Mannheim
Weitere Meldungen: Polizeipräsidium Mannheim
  • 29.06.2019 – 09:17

    POL-MA: Mannheim-Waldhof: Gegen geparktes Auto gefahren und dann abgehauen; Zeugenaufruf

    Mannheim (ots) - Ein Verkehrsunfall mit anschließender Unfallflucht ereignete sich von Donnerstag auf Freitag. In der Zeit zwischen Donnerstagabend, 20:30 Uhr und Freitagfrüh 05:40 Uhr hatte ein 46-jähriger Mann seinen Audi Q 3 im Bereich Walkürenstraße/ Haselweg abgestellt. Als er am Freitagmorgen zu seinem Wagen zurückkehrte, musste er feststellen, dass dieser ...

  • 29.06.2019 – 09:16

    POL-MA: Heidelberg: Erneut Anrufe falscher Polizeibeamter

    Heidelberg (ots) - Die Serie versuchter Betrugsstraftaten überwiegend zum Nachteil lebensälterer Mitbürger reißt nicht ab. Auch am Freitag kam es wieder zu einer Reihe von Anrufen falscher Polizeibeamter im Stadtgebiet. Der oder die Unbekannten meldeten sich telefonisch und gaben sich als Kriminalbeamte aus. In allen bekanntgewordenen Fällen reagierten die Kontaktierten richtig und gaben keine Informationen preis. ...

  • 29.06.2019 – 09:12

    POL-MA: Nußloch, Rhein-Neckar-Kreis: Unfallflucht, Zeugen gesucht!

    Nußloch, Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Zeugen für eine Verkehrsunfallflucht, die sich am Freitagvormittag in der Massengasse in Nußloch ereignet hat, suchen derzeit die Beamten des Polizeipostens Leimen. Gegen 10:30 Uhr befuhr ein bislang Unbekannter mit seinem Auto die Massengasse und blieb in Höhe des Anwesens 93 an einem geparkten Peugeot 207CC hängen. Hierbei ...