LPI-J: Protestaktion am Morgen legt Verkehr lahm
Jena (ots)
Kurz nach 8 Uhr erging die Mitteilung, dass mehrere Personen, welche gegen den Klimawandel ihren Protest bekundeten, im Bereich der Fischergasse auf der Fahrbahn seien sollen. Dadurch habe sich bereits ein Rückstau bis zur Straße vor dem Neutor gebildet. Mit Eintreffen der Polizeibeamten wurde schnell klar, dass die sechs Personen der sogenannten "Letzten Genreration" angehören. Auch hatten sich bereits vier Personen mittels einem Klebemittel mit einer Hand auf der Fahrbahn festgeklebt. Nach unverzüglicher Kontaktaufnahme mit der Stadt Jena wurde die Protestaktion seitens der Versammlungsbehörde als Spontanversammlung bewertet. Der einsetzende Berufsverkehr wurde über die Grietgasse abgeleitet, um den Fahrzeugverkehr um die Aktion an sich, welche auf der Knebelstraße, kurz vor der Kreuzung Fischergasse, stattfand zu minimieren. Die Versammlungsbehörde begab sich in der Folge mit vor Ort und suchte den Dialog mit den Versammlungsteilnehmern. Nachdem die rechtliche Situation dargestellt wurde, erfolgte die Verkündung von Auflagen. Unter anderem wurde die Versammlung bis 10 Uhr gestattet. Währenddessen wurden polizeilicherseits Unterstützungskräfte nachgefordert, darunter auch spezialisierte Beamte für Öffnungs- und Lösungstechniken. Zehn Uhr erfolgte eine erneute Lagebeurteilung im Zusammenwirken der Stadt Jena mit der Polizei. Hier wurde der weitere Werdegang aufgezeigt, auch der Einsatz von einfacher körperlicher Gewalt durch die Einsatzkräfte angedroht, insofern der nunmehr verordneten Beendigung der Versammlung nicht Folge geleistet wird. Da alle sechs Versammlungsteilnehmer weiter vor Ort verharrten, erfolgte die Durchsetzung der Beendigung. Hierbei leisteten die eingesetzten Beamten Vollzugshilfe. Zu Beginn wurden die beiden Teilnehmer, welche nicht festgeklebt waren, herausgelöst. Im Anschluss erfolgte das verletzungsfreie Lösen der anderen vier Protagonisten. Nach erfolgter Identitätsfeststellung aller Beteiligten wurde an diese auch ein Platzverweis ausgesprochen, welchem alle Personen nachkamen. Weitere ordnungs- oder gar strafrechtliche Verstöße werden nunmehr, auch im engen Austausch mit der Stadt Jena, geprüft. Die polizeilichen Maßnahmen waren kurz vor 11 Uhr beendet. Auch die Straße konnte dann für den Fahrzeugverkehr wieder freigegeben werden.
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