LPI-J: Versammlungslage am 10. Dezember in Kahla
Kahla (ots)
Aufgrund einer angemeldeten Versammlungslage in Kahla sowie angekündigten Personenzusammenkünften bzw. Hygienespaziergängen war die Polizei am 10. Dezember 2021 im Stadtgebiet von Kahla im Einsatz.
Insgesamt nahmen 35 Personen an der angemeldeten Versammlung auf dem Marktplatz in Kahla teil. Gegen 19:15 Uhr wurde die Versammlung ohne Störungen beendet.
Weiterhin wurden im Stadtgebiet von Kahla etwa 100 Personen festgestellt, welche sich in verschiedenen Gruppierungen bewegten. Die Personengruppierungen wurden durch die Polizei angehalten, durch die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde angesprochen und auf die Bestimmungen der aktuellen Verordnungslage hingewiesen. Trotz mehrfachen Hinweisen erfolgte nicht die Einhaltung Selbiger, sodass durch die eingesetzten Polizeikräfte im Stadtgebiet von Kahla insgesamt 84 Identitätsfeststellungen durchgeführt wurden. Daraus resultierten insgesamt 79 ordnungsrechtliche Verstöße, 50 gegen das Versammlungsgesetz und 29 gegen die aktuelle Verordnungslage, welche nunmehr geahndet werden.
Darüber hinaus erfolgte die Einleitung von drei Ermittlungsverfahren, jeweils wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungs- und Betäubungsmittelgesetz sowie wegen Beleidigung.
Durch die hohe Polizeipräsenz konnte die Durchführung weiterer, widerrechtlicher Aktionen unterbunden werden.
Zur Bewältigung der Einsatzlage wurde die Landespolizeiinspektion Jena durch die Bereitschaftspolizei Thüringen sowie Kräfte aus anderen Landespolizeiinspektionen unterstützt.
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