HZA-R: Internationale Behördenzusammenarbeit - Die slowenische Arbeitsinspektion zu Besuch beim Zoll in Hof
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Regensburg (ots)
Vor Kurzem besuchten zwei Mitarbeiterinnen der Arbeitsinspektion Sloweniens die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hof. Die slowenische Arbeitsinspektion ist unter anderem für die Prüfung der Einhaltung von Gesetzen, Verordnungen und bestimmten Tarifverträgen betreffend Arbeitsverhältnisse, die Entlohnung, die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland und Arbeitssicherheit zuständig.
Ziel der dreitägigen Veranstaltung war ein Austausch über die jeweiligen Organisationen, Strukturen, Aufgaben, Befugnisse und die Rechtsvorschriften im jeweiligen Mitgliedsstaat, um in der Zukunft noch effizienter gemeinsame Prüfungen und Kontrollen durchführen zu können.
Freizügigkeit und grenzüberschreitende Dienstleistungsfreiheit sind zwei wesentliche Freiheiten innerhalb der EU. Die zunehmende grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitnehmern und Unternehmen wird jedoch teilweise missbraucht: Einige Betriebe versuchen Steuern, Löhne und Sozialversicherungsbeiträge einzusparen, indem sie Briefkastenfirmen gründen, durch Scheinselbstständigkeit oder durch vorgetäuschte Entsendung und Leiharbeit. Ausländer aus Drittstaaten werden teils ohne erforderlichen Aufenthaltstitel tätig.
Effektive Prüfungen sind nur möglich, wenn die Behörden der verschiedenen Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten. Dies ist innerhalb der EU (bzw. EWR) rechtlich möglich und wird auch bei den Behörden in der Praxis umgesetzt. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit wird auch von der EU gefördert.
Im Rahmen des Besuchs fand zudem ein Austausch mit der Ausländerbehörde der Stadt Hof und der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft statt.
Die schönen Seiten der Stadt Hof hatten es den Besuchern ebenfalls angetan: Wie zum Beispiel die Aussicht vom im Renaissancestil erbauten Rathausturm, der Bürgerpark Theresienstein und natürlich der "Hofer Wärschtlamo".
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