HZA-LÖ: Rund 99 Tonnen Abfälle an der Grenze in die Schweiz zurückgewiesen
Lörrach (ots)
Durchfuhr über Abfertigungsstelle Umschlagbahnhof des Zollamts Weil am Rhein-Autobahn verhindert.
Vier auf einen Güterzug aufgeladene Seefrachtcontainer mit insgesamt rund 99 Tonnen Abfällen waren Mitte Februar zur Durchfuhr durch die EU bei der Abfertigungsstelle Umschlagbahnhof Weil am Rhein, einer Dienststelle des Zollamts Weil am Rhein-Autobahn, aufgeschlagen. Versandt wurden die Abfälle von einem Abfallhandelsunternehmen mit Sitz in der Nordostschweiz im Auftrag eines am selben Ort ansässigen Recyclingunternehmens. Laut Begleitdokumenten war der Abfall als nicht gefährlich klassifiziert. Die Zöllnerinnen und Zöllner ordneten das Abladen der Container an, um deren Inhalt genauer kontrollieren zu können und stellten Stoffe fest, welche Bitumen, Kunststoff, Papier und Blei enthielten. Der Verdacht lag nahe, dass es sich hier um gefährliche Abfälle handelte, welche im Falle eines Transports aus der Schweiz nach Indien über die Europäische Union einer Notifizierungspflicht unterliegen und damit der formellen Zustimmung der zuständigen Behörden des Abgangs-, des Durchgangs- und des Empfängerlandes bedurft hätten. Da keine solchen vorlagen, stellten die Zollbeamten die vier Container sicher und informierten die für Baden-Württemberg zuständige Landesabfallbehörde, welche den Vorgang ihrerseits dem Umweltbundesamt als zuständige Transitbehörde vortrug. Dort wurde der durch die Landesabfallbehörde bestätigte Verdacht einer illegalen Abfallverbringung geprüft und an die in der Schweiz zuständige Abfallbehörde zur Information gegeben, welche die Rückführung der Sendung anordnete.
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