Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein
BPOLI-WEIL: Verfälschter Ausweis und fünf verbotene Reizstoffsprühgeräte
Schallstadt (ots)
Einen verfälschten französischen Reisepass und fünf verbotene Reizstoffsprühgeräte fand eine Streife der Bundespolizei in der Nacht von Freitag auf Samstag bei zwei 30-Jährigen. Gegen Beide wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
In der Nacht von Freitag auf Samstag kontrollierte eine Streife der Bundespolizei ein Fahrzeug an einer Tank- und Rastanlage an der A5 bei Freiburg. Im Fahrzeug befanden sich zwei Männer, die Angaben auf dem Weg von Frankreich nach Österreich zu sein. Der Fahrer händigte einen algerischen Reisepass und einen französischen Aufenthaltstitel aus und der Beifahrer einen französischen Reisepass. Bei der Überprüfung der Dokumente stellte die Streife Fälschungsmerkmale am Reisepass des Beifahrers fest. Die spätere Überprüfung der Fingerabdrücke ergab, dass es sich bei dem Mann um einen 30-jährigen, libyschen Staatsangehörigen handelt. Im Rahmen der Fahrzeugdurchsuchung fand die Streife fünf, in Deutschland nicht erlaubte, Reizstoffsprühgeräte (RSG), die dem Fahrer zugeordnet werden konnten. Gegen den 30-Jährigen wurde ein Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Waffengesetz eingeleitet. Die RSG wurden beschlagnahmt. Im Anschluss konnte er seine Reise nach Österreich fortsetzen. Gegen den libyschen Staatsangehörigen wurde ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung und unerlaubter Einreise eingeleitet. Zur Durchführung möglicher aufenthaltsbeendenden Maßnahmen wurde er an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet.
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