Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungen in Demmin in Form von Autokorsos
Demmin (ots)
Das Polizeihauptrevier Demmin führte am 13.02.2021 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit 21 eigenen und unterstellten Kräften aus benachbarten Revieren durch. Grund dafür waren drei angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 16:00 - 20:30 Uhr im Stadtgebiet von Demmin.
Bei der ersten Versammlung unter dem Motto "Coronia 2020 - Nie wieder mit uns. Wir stehen heute auf." handelte es sich um einen Autokorso, der um 16:40 Uhr mit 60 Teilnehmern in 45 Fahrzeugen vom Bollwerk in Demmin begann. Die Strecke führte über die Heilgeiststraße und Rosestraße, über die Drönnewitzer Straße und den Kiebitzweg auf die B 110/ Devener Straße. Von dort ging es zurück Richtung Kahldenstraße und Frauenstraße, über die Goethestraße und Schillerstraße auf die Clara-Zetkin-Straße in Richtung Bollwerk in Demmin, von wo aus die Strecke erneut gefahren wurde. Die Versammlung verlief störungsfrei und wurde um 18:00 Uhr beendet.
Zeitgleich fanden sich am Bollwerk unter dem Motto "Schluss mit der Coronadiktatur" erneut und z. T. wiederholt 107 Teilnehmer in 54 Fahrzeugen zu einem zweiten Autokorso zusammen. Die genehmigte Teilnehmerzahl von 100 Personen wurde zunächst überschritten. In Absprache mit dem Versammlungsleiter und den Teilnehmern entschlossen sich deshalb 4 Personen, nicht an der Versammlung teilzunehmen. Ein weiteres Fahrzeug mit 3 Insassen wurde aufgrund eines Verstoßes gegen die Corona-LVO vom Versammlungsleiter selbst von der Versammlung ausgeschlossen. Der Autokorso begann um 19:05 Uhr und führte über die Heilgeiststraße und Frauenstraße in Richtung Stadion und Jarmener Straße, anschließend über die Rosa-Luxemburg-Straße und Ernst-Moritz-Arndt-Straße zurück über die Jarmener Straße, Clara-Zetkin-Straße und Rudolph-Breitscheid-Straße, und endete am Bollwerk. Auch diese Strecke wurde zweimal gefahren. Im Anschluss fand eine kleinere Kundgebung mit 2 Wortbeiträgen auf dem Gelände "Am Bollwerk" statt. Die Versammlung wurde um 20:10 Uhr für beendet erklärt.
Die eingesetzten Polizeikräfte begleiteten beide Autokorsos und sperrten Straßen und Kreuzungen, um die Versammlungen zu schützen und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Beide Autokorsos verliefen störungsfrei, es ist es zu keinen weiteren Vorkommnissen und Störungen gekommen.
Eine dritte angemeldete Versammlung, die in Form einer stationären Kundgebung auf dem Markt und anschließendem, fußläufigem Aufzug im Bereich der Innenstadt von Demmin stattfinden sollte, wurde im Vorfeld durch den Versammlungsleiter abgesagt.
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