Osnabrück (ots) - Die Wohlfühl-Klausur der SPD So entspannt ist die SPD schon lange nicht mehr in ein Jahr gestartet: gleich drei respektable Kanzlerkandidaten, die wie ein Mann zusammenstehen, noch jedenfalls. Eine Partei, die sich nach kluger Therapie von Sigmar Gabriel wieder etwas zutraut. Und jetzt auch noch eine Wohlfühl-Klausur des Vorstandes, bei der Sach- und nicht Personalfragen im Vordergrund stehen. ...
Berlin (ots) - Führende Sozialdemokraten haben offenbar erkannt, was dem Parteivolk schon lange klar war: Die Rente mit 67 ist nichts anderes als eine Rentenkürzung durch die Hintertür. Nur fünf Tage nach dem offiziellen Start der Reform, die das deutsche Rentensystem demografiefest machen soll, äußern führende Genossen ihre diesbezüglichen Bedenken. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles will die Verlängerung der ...
Bielefeld (ots) - Ein ganzes Jahr will die SPD noch warten, bis sie ihren Kanzlerkandidaten kürt. Heißt es. Offiziell. Und natürlich nur für den Fall, dass die nächste Bundestagswahl ganz turnusgemäß erst im September 2013 stattfindet. Diese selbstverordnete Zurückhaltung in der K-Frage klingt vernünftig, denn ein Vorlauf von knapp neun Monaten ist allemal ...
Berlin (ots) - Sigmar Gabriel will, scheint's, unbedingt Kanzlerkandidat der SPD werden. Bei einem Treffen mit seinen parteiinternen Konkurrenten - Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier - hat der Parteichef offenbar das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht. Ein Thema, das wohl im Zentrum des SPD-Wahlkampfes zur 2013 anstehenden Bundestagswahl sein wird. Mit dieser ...
Regensburg (ots) - Er kann es", hat Altkanzler Helmut Schmidt über Peer Steinbrück gesagt. Richtig. Auch Frank-Walter Steinmeier kann es. Und Sigmar Gabriel. Die lange von Sorgen geplagte SPD hat offenbar nur noch ein Luxusproblem: Sie hat gleich drei Kandidaten, die Kanzler könnten und wollten. Fragt sich nur noch, was die restlichen Genossen wollen - und wen. Freilich sieht es ganz gut aus für die Sozialdemokraten. ...
Düsseldorf (ots) - Den Ruf des politischen Haudraufs hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel in vielen Scharmützeln zu Recht erworben. Ihn darauf zu reduzieren, geht jedoch fehl. Die Sozialdemokraten unter Gabriel haben sich nur zwei Jahre nach ihrer verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl aufgerappelt. Gabriels Leistung ist am ehesten an seiner Wirkung in die Partei ...
Cottbus (ots) - Die SPD hat mit der K-Frage ein echtes Luxusproblem. Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl verfügt sie über drei Bewerber, denen nicht nur die eigene Partei, sondern auch die Öffentlichkeit im Prinzip eine Kanzlerschaft zutraut. Natürlich, die Ausprägungen der drei sind verschieden. Peer Steinbrück ist ein kompetenter Machertyp wie Helmut ...
München (ots) - Moderation: Ulrich Deppendorf Neben der Europapolitik steht die Finanzpolitik im Mittelpunkt des Parteitags der Sozialdemokraten in Berlin. So will die Parteispitze bei der Einkommenssteuer den Spitzensteuersatz von derzeit 42 Prozent auf 49 Prozent erhöhen, die Parteilinken wollen sogar noch eine "Reichensteuer" obendrauf. Weitere Anträge fordern ...
Berlin (ots) - "It's showtime!" Mit diesen Worten, so will es die Legende, versetzte sich Bill Clinton einst in Darstellungslaune, just in der Sekunde, als sich die Tür der "Air Force One" öffnete. Grinsen auf Knopfdruck. Der frühere US-Präsident war ein Meister des politischen Schauspiels; von Drama bis Soap hatte der Hobby-Saxofonist alle Rollen drauf. Und die Menschen glaubten ihm. Der Brite Tony Blair, mit ...
Berlin (ots) - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) setzt auf ein rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2013. "Das ist die nahe liegendste Machtoption", sagte Steinbrück dem Tagesspiegel am Sonntag (13. November 2011). Er wies zugleich den Vorhalt zurück, dass er es sich seit seiner Zeit als NRW-Ministerpräsident mit den Grünen verdorben habe. "Im Vergleich zu dem zerstrittenen Laden von Frau ...
Bielefeld (ots) - Wer ist der bessere Schachspieler im Kampf um die Kanzlerschaft 2013? Peer Steinbrück (mit Unterstützung des Altkanzlers Schmidt) oder Angela Merkel? Kurz vor dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig hat die Bundeskanzlerin einen sehr klugen Schachzug gespielt und damit Freund und Feind gleichermaßen überrascht. Wahlpleiten, Dauerärger in der ...
Bielefeld (ots) - Helmut Schmidt finden alle gut. Besonders seitdem er seine Ämter hinter sich gelassen und in Talkshows und Büchern die Welt erklärt, zählt der Altkanzler in Umfragen stets zu den angesehensten Politikern. Aber jetzt hat Schmidt seinen Einfluss überschätzt. Fast zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl den früheren Bundesfinanzminister Peer ...
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, schließt eine erneute Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl 2013 nicht aus. "Es ist doch schön, dass in der Öffentlichkeit mindestens drei mögliche Kanzlerkandidaten für die SPD gehandelt werden", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...
Berlin (ots) - Was immer in Berlin geschieht, hat Auswirkungen auch auf ganz Deutschland. So hat denn das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl die Bundespolitik noch einmal kräftig aufgemischt. Darf sich die CDU darüber freuen, dass die wieder geeinten Berliner Parteifreunde am Ende des Superwahljahrs das einzige Plus für die Union verbuchen können, breitet sich unter ...
Düsseldorf (ots) - Die SPD entdeckt ihren steuerpolitischen Kurs der Vor-Schröder-Ära wieder. Knapp zusammengefasst heißt der: Steuern rauf. Für Wohlhabende, Familienunternehmer, Privatanleger, Immobilienbesitzer und Erben gilt das, falls die SPD nach der Bundestagswahl 2013 tatsächlich regiert. SPD-Chef Gabriel und Ex-Finanzminister Steinbrück sind sich sicher, dass den Deutschen solide Staatsfinanzen wichtiger ...
Düsseldorf (ots) - Von den Großen der Sozialdemokratie wurde er bereits geadelt. Helmut Schmidt schreibt mit Peer Steinbrück ein Buch, spielt gelegentlich auch Schach mit ihm. Im Büro Gerhard Schröders geht der frühere Finanzminister und NRW-Ministerpräsident ein und aus. Obwohl er mit einer Kanzlerkandidatur noch spielt, ist Steinbrück längst zum Hoffnungsträger der SPD avanciert. Die Deutschen mögen ihn, seine Geradlinigkeit, seine wirtschaftliche Kompetenz und ...
Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends legt die SPD gegenüber dem Vormonat um zwei Punkte zu und erreicht 28 ...
Köln (ots) - 36% der Deutschen sind der Meinung, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 den Kanzler stellt. 28% denken, dass der nächste Kanzler wieder der CDU/CSU angehören wird und 7% meinen, dass der nächste Kanzler grün wird. Dies ergab eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. ...
Cottbus (ots) - Noch bis vor Kurzem wäre jede Diskussion über einen Kanzlerkandidaten der SPD mit Spott und Häme bedacht worden. Wer vor zwei Jahren in der Wählergunst auf katastrophale 23 Prozent abstürzte, der sollte jetzt noch keinen Gedanken an den nächsten Herausforderer von Angela Merkel verschwenden. Doch Politik ist kurzatmig. Dass sich die SPD schon ...
Düsseldorf (ots) - Peer Steinbrück wird der Kanzlerkandidat der SPD im Bundestagswahlkampf 2013 - daran besteht nach dem recht gelungenen Auftritt der SPD-Troika Gabriel-Steinmeier-Steinbrück gestern in Berlin kaum noch ein Zweifel. Die Drei von der SPD wollten zur K-Frage zwar nichts sagen, doch der Parteichef sagte es indirekt dann doch: Mit Steinbrück habe die SPD einen, der schon mal bewiesen habe, dass er große ...
Cottbus (ots) - Wer sonst als Angela Merkel? Zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende deutlich gemacht, dass sie noch einmal antreten wird. Alles andere wäre eine politische Sensation gewesen. Denn es herrscht nun mal keine Kanzlerinnendämmerung. Auch wenn das Heer der Unzufriedenen über die vielen Kapriolen der Unionschefin groß ist ...
Köln (ots) - Kanzlerin im Abwind - Merkels bittere Halbzeit-Bilanz Der aktuelle ARD-Deutschlandtrend zeigt es deutlich: Angela Merkel hat ihren Amtsbonus verspielt, die Union erreicht ein Jahrestief von nur noch 32 Prozent. Wenn die Deutschen sich direkt für einen Kanzler entscheiden könnten, hätte Peer Steinbrück von der SPD die Nase vorn. Selbst Wolfgang ...
Rostock (ots) - Das Regierungs-Hickhack in Berlin und die Fukushima-Aufregung haben zuerst den Grünen einen Höhenflug beschert und schließlich auch die SPD stabilisiert. Beide haben nun das Luxusproblem, dass sie sich auf die besten Zugpferde zur Bundestagswahl 2013 verständigen müssen. Bei der SPD gehen mit Gabriel, Steinmeier und Steinbrück gleich drei Genossen in die Kür zum Kanzlerkandidaten. Und die Grünen ...
Osnabrück (ots) - Wer, wenn nicht er? Die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, würde sie jetzt die Kandidatenfrage für die Bundestagswahl im Herbst 2013 diskutieren. Der Bewerber wäre durch Angriffe des politischen Gegners demontiert, noch bevor das Rennen beginnt. Dazu haben die Genossen einen gewichtigeren Grund, in der Deckung zu bleiben: Nach dem 23-Prozent-Wahldebakel von 2009 lahmen sie noch immer. Sie ...
Bielefeld (ots) - Es wurde Zeit, dass der SPD eine relevante Stimme sagt, wie schlecht sie aufgestellt ist. Peer Steinbrück hat dies getan. Ihm ist zuzustimmen, wenn er die teils euphorischen Reaktionen von SPD-Funktionären auf die Landtagswahlergebnisse kritisiert. Die SPD nimmt mit unverständlicher Gelassenheit ...
Düsseldorf (ots) - Der Parteitag war eine Bestätigung für Sigmar Gabriel als SPD-Chef. Seine Rede war nur mäßig gut. Hausmannskost ohne Visionen. Die Partei honoriert aber, dass dieser Chef bereit ist, dem eigenen Laden zu dienen, und sich nicht auf seine Kosten profiliert. Das schafft Geschlossenheit. Damit ist die SPD von der Intensivstation herunter, wo sie seit der Bundestagswahl gelegen hat. Um aber eine echte ...
Berlin (ots) - Von wegen Sinkflug; ein Sturzflug in die Tiefe ist das, was Union und FDP da hinlegen. Binnen zehn Monaten haben CDU, CSU und FDP verspielt, was sie im September bei der Bundestagswahl gewonnen haben. Auf einen Stimmanteil von gerade noch 34 Prozent kommt Schwarz-Gelb nach der neuesten Forsa-Umfrage, das vereinte linke Lager auf 58. Die CDU allein mit ihrer Vorsitzenden und Kanzlerin Angela Merkel liegt mit ...
Bielefeld (ots) - Die Deutschen wollen aus der Mitte regiert werden. Das ist die Botschaft der Landtagswahl in NRW. Hotelsteuer oder Atompolitik, Kopfpauschale oder Bürgerversicherung, Privat oder Staat - das alles sind nicht die Gegensatzpaare, für die die Parteien Mehrheiten mobilisieren können. Was bleibt für den Tag nach der Wahl? Erstens: Das System Rüttgers ...
Bielefeld (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel traut Ex-Finanzminister Peer Steinbrück die Kanzlerkandiatur im Jahr 2013 zu. "Am Ende muss der kandidieren, der die größten Chancen zum Gewinnen hat.", sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe) auf die Frage, ob er selbst bei der nächsten Bundestagswahl als ...
Bielefeld (ots) - Man kann der nordrhein-westfälischen Linkspartei ja vieles vorwerfen, aber eines nicht: Unehrlichkeit. Zum 60. Jahrestag der Gründung der DDR haben die NRW-Linken gestern das geäußert, wovon sie immer geträumt haben, wovon sie regelrecht berauscht zu sein scheinen: einem Land, in dem Konzerne und Unternehmen verstaatlicht sind. Einem Land, ...
