Neues Deutschland: zur Debatte in der SPD
Berlin (ots)
Sigmar Gabriel will, scheint's, unbedingt Kanzlerkandidat der SPD werden. Bei einem Treffen mit seinen parteiinternen Konkurrenten - Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier - hat der Parteichef offenbar das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht. Ein Thema, das wohl im Zentrum des SPD-Wahlkampfes zur 2013 anstehenden Bundestagswahl sein wird. Mit dieser Entscheidung kann Gabriel darauf hoffen, zu den weitaus beliebteren Steinbrück und Steinmeier aufzuschließen und die Skeptiker in der SPD von sich zu überzeugen. Eine Profilierung als Sozialpolitiker könnte auch davon ablenken, dass das vergangene Jahr für Gabriel in parteiinternen Auseinandersetzungen häufig blamabel verlief. So scheiterten das Ausschlussverfahren gegen den Rechtspopulisten Thilo Sarrazin sowie das Reformvorhaben, Nichtmitglieder an Kandidatenwahlen zu beteiligen. Der Parteichef wird nun jede Gelegenheit nutzen, um sich als starker Mann der SPD zu präsentieren. Die »Bild am Sonntag« hatte sogar berichtet, er habe Generalsekretärin Andrea Nahles die Leitung für den Bundestagswahlkampf entzogen. Gabriels Sprecher bezeichnete dies als »Quatsch«. Eine Entmachtung von Nahles wäre auch taktisch unklug. Denn als Generalsekretärin vertritt die einst unbequeme Parteilinke derzeit keine Flügelpositionen mehr, sondern die der Gesamtpartei. Und die will Gabriel - abgesehen von einem bisschen mehr Umverteilung - in der politischen Mitte halten.
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