CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Breuer: Erklärung Strucks an Ignoranz kaum zu überbieten

    Berlin (ots) - Zur aktuellen Äußerung des
SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Peter Struck MdB,
zur Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Breuer MdB:
    
    Die Erklärung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Struck, Rot-Grün habe
genug für die Bundeswehr getan, ist an Ignoranz kaum zu überbieten.
Sie muss den Bundeswehr-Soldaten wie Hohn und Spott in den Ohren
klingen. Jeder, der sich näher mit der Bundeswehr beschäftigt, weiß,
dass die Reform- und Modernisierungsplanungen kaum voran kommen, weil
das Geld fehlt.
    
    Rot-Grün hat der Bundeswehr immer mehr Aufgaben auf immer weniger
Schultern gelegt und gleichzeitig die Finanzmittel um mehr als 10
Mrd. EURO zusammengestrichen. Die derzeitige Debatte um die fehlende
Komplett-Finanzierung des europäischen Transportflugzeugs A 400 M ist
nur die Spitze des Eisberges, aber sie ist symptomatisch. Die gesamte
Material- und Ausrüstungsplanung der Bundeswehr steht aus
Finanzgründen unter Vorbehalt. Deutschland ist in Gefahr, noch mehr
Porzellan in Europa zu zerschlagen, weil wichtige europäische
Rüstungsprojekte gefährdet sind.
    
    Hier nur ein Beispiel: die von Deutschland als europäisches
Projekt angestoßene moderne Distanz-Waffe für den Eurofighter
(METEOR) droht zu scheitern. Die Vorlage zur Unterzeichnung des
notwendigen Vertrages mit 5 europäischen Partnern und die
abschließende Billigung durch den Deutschen Bundestag liegen
Scharping seit Monaten vor. Offensichtlich wird das Projekt aus
Geldmangel zurückgehalten. Die Debatte um das Transportflugzeug A 400
M bekommt so eine 2. Strophe. Selbst bei der von Scharping mehrfach
versprochenen zusätzlichen Panzerung gegen Minen geht es nicht voran.
    
    Eine Modernisierung und höhere Einsatzbereitschaft verlangen aber
mehr Investitionen. Nur mit moderner Ausrüstung lassen sich
Betriebskosten senken und langfristig Ersparnisse einfahren. Hier hat
Rot-Grün schon mittelfristig einen erheblichen Nachholbedarf in Höhe
von mindestens 10 Mrd. EURO.
    
    Wie dringend notwendig neues Material und Ausrüstung ist, zeigen
auch die derzeitigen Einsätze der Bundeswehr. Schon heute hat die
Bundeswehr erhebliche Probleme bei der Logistik, den
Lufttransportkapazitäten, den Führungs- und Kommunikationsmitteln
sowie bei den minengeschützten Fahrzeugen. Die Bundeswehr befindet
sich in 6 großen und mehreren kleinen Auslandseinsätzen mit z.T.
riesigen Entfernungen. Es geht nicht nur vordergründig um die
Forderung nach mehr Geld, sondern um das Leben und die Sicherheit
unserer Soldaten. Das hat Rot-Grün nach 3 Jahren in der Regierung
offensichtlich nicht einmal im Ansatz verstanden.
    
ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax:  (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: