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Koschyk: Kasachstan bekundet Interesse am Verbleib der deutschen Minderheit

    Berlin (ots) - Nach einem Gespräch der Arbeitsgruppe "Vertriebene
und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Botschafter
der Republik Kasachstan in Deutschland, S.E. Wjatscheslaw Gisatow,
erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:
    
    Die Republik Kasachstan hat ihren starken Willen an einem Verbleib
der deutschen Minderheit in Kasachstan bekundet. Dies unterstrich der
Botschafter der Republik Kasachstan in Deutschland, S.E. Wjatscheslaw
Gisatow, bei einer Begegnung mit der Arbeitsgruppe "Vertriebene und
Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Kasachstan bedauere den
Wegzug hunderttausender Deutscher aus dem Land auf dem Wege des
geregelten Aussiedlungsverfahrens. Die Bundesregierung ist vor diesem
Hintergrund aufgefordert, gemeinsam mit der Republik Kasachstan den
bleibewilligen Deutschen sinnvolle und geeignete Bleibeperspektiven
zu eröffnen. Dabei muss den Angehörigen der deutschen Minderheit vor
allem eine gesicherte wirtschaftliche Basis sowie eine ungehinderte
Pflege ihrer Sprache und Kultur gewährleistet werden.
    
    Der Botschafter unterstrich, dass sein Land über 105 Völker und
nationale Minderheiten beherberge, mithin ein Vielvölkerstaat sei,
für den politische Stabilität ein wichtiges Kriterium darstelle.
Kasachstan könne vor diesem Hintergrund keine exklusive Politik für
eine ausgesuchte Minderheit betreiben, bei der Prioritäten zugunsten
einer ethnischen Gruppe gesetzt würden. Auch die Verfassung des
Landes gebiete eine Gleichbehandlung aller Staatsbürger ungeachtet
ihrer ethnischen Zugehörigkeit. Kasachische Staatsbürger russischer
Abstammung stellten mit mehr als 30 Prozent der Bevölkerung die
größte ethnische Minderheit dar. Des Weiteren seien neben der
deutschen Minderheit die ukrainische, die usbekische und koreanische
Volksgruppe erwähnenswert.
    
    Aufgrund eines deutsch-kasachischen Regierungsabkommens über die
Zusammenarbeit vom Mai 1996 ist die deutsche Minderheit im Lande die
einzige ethnische Gruppe, für die der kasachische Staat ein
Förderprogramm aufgelegt habe. Dieses Programm ziele auf den Erhalt
der deutschen Sprache und der Identität als Volksgruppe ab. Um die
gemeinsamen deutschen und kasachischen Aktivitäten in diesem Bereich
zu planen und zu konzentrieren, ist eine deutsch-kasachische
Regierungskommission eingerichtet worden, die einmal jährlich tagt.
    
    In Kasachstan bestehen in allen dichteren Siedlungsgebieten der
deutschen Volksgruppe deutsche Kulturzentren, an denen auch die
deutsche Sprache erlernt werden kann. Daneben existieren
deutschsprachige Zeitungen, ein deutschsprachiges Theater in Almaty
sowie sogenannte deutsche Fenster im staatlichen Fernsehen und
Rundfunk, die in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle
betrieben werden. Die deutsche Sprache kann in Grund-, Mittel- und
Hauptschulen als Fremdsprache erlernt werden und besitzt nach
Englisch als Fremdsprache den höchsten Stellenwert in Kasachstan. Das
Land kann auch eine privat finanzierte deutsch-kasachische
Universität vorweisen.
    
    Für die hauptsächlich im ländlichen Raum lebenden Deutschen im
Lande, die im Wesentlichen im Norden Kasachstans siedeln, müssen nach
Auffassung des kasachischen Botschafters geeignete
Unterstützungsmaßnahmen ergriffen werden. Der kasachische Staat
bemühe sich um Existenzgründerkredite und strebe eine gemeinsam mit
der Bundesregierung zu verantwortende Kooperative im Bereich der
Landwirtschaft an. Ein solches Projekt könnte im Wesentlichen der
deutschen Volksgruppe in Kasachstan zugute kommen.
    
    In diesem Jahr wird sowohl die Aussiedlerbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eva-Maria Kors MdB, sowie eine Delegation
mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund MdB, und Mitgliedern der
Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" die Republik Kasachstan
besuchen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation der deutschen
Volksgruppe zu machen. Der kasachische Botschafter bekundete sein
Interesse an einer anschließenden Fortsetzung des Dialogs mit der
Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion über Bleibeperspektiven der deutschen
Minderheit in Kasachstan.
    
    
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